Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Aachen
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Die Stellplatzsatzung der Stadt Aachen wird überarbeitet – mit kleinen Anpassungen für bestimmte Nutzungsarten.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Auf Vorschlag der Verwaltung und Empfehlung des Planungsausschusses beschließt der Rat der Stadt Aachen die in der Anlage beigefügte Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Aachen.
Die Ratsanträge Nr. 052/18 und Nr.133/18 gelten damit als erledigt.
Erläuterungen
Diese Ergänzungsvorlage enthält zwei Änderungen zur vorgelegten Neufassung der Stellplatzsatzung, die im Zuge der Beratung des Planungsausschusses angeregt wurden. Diese lauten wie folgt:
- In Anlage 1 Punkt 10.2 erfolgte eineRedaktionelle Änderung:die Zahlenschreibweise wurde von ,,1,7500 m²'' in ,,1.750 m²'' angepasst
-In Anlage 4 Maßnahme 6 erfolgte eineInhaltliche Änderung auf Anregung der Politik: die Nutzungskategorie Nummer 8 wurde aus der Liste der von der Regelung ausgenommenen Nutzungen gestrichen
Die geänderten Anlagen 1 und 4 sind dieser Vorlage beigefügt. Die Änderungen betreffen lediglich einzelne Textstellen und haben keine Auswirkungen auf die grundsätzliche Zielrichtung oder Systematik der Satzung.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Keine
Klimarelevanz:
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
x | nicht bekannt |
Dokument
Projekt: Neufassung Stellplatzsatzung
Zum ProjektDie Stellplatzsatzung der Stadt Aachen wird redaktionell und inhaltlich angepasst, unter anderem durch die Streichung einer Nutzungskategorie aus den Ausnahmen.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Weitere Vorlagen in diesem Projekt
KI-Analyse
Worum geht es?
Die Stellplatzsatzung der Stadt Aachen wird überarbeitet – mit kleinen Anpassungen für bestimmte Nutzungsarten.
Projekt
Neufassung Stellplatzsatzung
Auch: Stellplatzverordnung, Parkraumbewirtschaftung
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Maßnahme geplantModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Geändert
- 7.2.2026
Technische Details
ID: 1002321
Allris:https://ratsinfo.aachen.de/public/vo020?VOLFDNR=1002321
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/papers?id=1002321