Feststellung des (ggf. endgültigen) Ergebnisses der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin (und ggf. Feststellung, ob die Durchführung einer Stichwahl erforderlich ist)
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Die Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin ist entschieden. Wer führt die Verwaltung der Stadt Aachen an?
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Nach Maßgabe des § 34 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) i.V. m. §§ 61 und 75 d Kommunalwahlordnung (KWahlO) in der jeweils gültigen Fassung stellt der Wahlausschuss das Ergebnis der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen vom 14.09.2025 wie folgt fest:
offen
Erläuterungen
Nach Prüfung der Wahlniederschriften durch den Wahlleiter ist gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) i. V. m. §§ 61 und 75 d Kommunalwahlordnung (KWahlO) das Ergebnis der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen durch den Wahlausschuss festzustellen. Nach Maßgabe des § 46 c Abs. 1 Satz 2 Kommunalwahlgesetz ist als Oberbürgermeister*in gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Die Zusammenstellung des Wahlergebnisses ist als Anlage beigefügt (Unterlagen werden nachgereicht).
Erhält von mehreren Bewerber*innen keiner mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, so findet gemäß § 46 c Abs. 2 KWahlG am zweiten Sonntag nach der Wahl, also am 28.09.2025 eine Stichwahl unter den beiden Bewerber*innen statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben.
Bei Stimmengleichheit entscheidet gemäß § 46 c Abs. 2 Satz 6 KWahlG das vom Wahlleiter zu ziehende Los, wer an der Stichwahl teilnimmt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
JA | NEIN | ||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
keine
Klimarelevanz:
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Dokument
KI-Analyse
Worum geht es?
Die Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin ist entschieden. Wer führt die Verwaltung der Stadt Aachen an?
Projekt
Oberbürgermeisterwahl
Auch: OB-Wahl
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
AbgeschlossenModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 17.9.2025
Technische Details
ID: 1002685
Allris:https://ratsinfo.aachen.de/public/vo020?VOLFDNR=1002685
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/papers?id=1002685