Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedsder Bezirksvertretung Aachen-Brand

Erläuterungen:

Mit Schreiben vom 01.08.2012 stellt der Oberbürgermeister als Wahlleiter fest, dass Ekkehard Liebenhoff, CDU, Mitglied der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Aachen-Brand, mit Ablauf des 31.07.2012 aus der Bezirksvertretung Aachen-Brand ausgeschieden ist.

Gem. §§ 45, 46 a KwahlG wird als Nachfolger nach dem Listenvorschlag der CDU Herr Joachim Meyer, geb. 06.09.1958, festgestellt.

Demzufolge ist Herr Joachim Meyer von dem Bezirksbürgermeister einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NWzu verpflichten.

Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird vollzogen, in dem das Bezirksvertretungsmitglied sein Einverständnis mit folgendem Inhalt bekundet:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das

Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der

Gemeinde erfüllen werde.“

Mögliche Ergänzung: „So wahr mit Gott helfe.“