Vorlage·BA 6/0007/WP19·4. Februar 2026

Anträge gem. § 25 Abs. 4 GeschO 1. Einrichtung eines dauerhaften Halt- und Parkverbots in der Josef-Ponten-Straße; Antrag der CDU-BF vom 17.12.2025 lfd. Nr. 4 2. Einrichtung eines dauerhaften Halt- und Parkverbots in der Schönauer Friede; Antrag der CDU-BF vom 17.11.2025 lfd. Nr. 5 3. Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Haltestelle Gierstraße und weitere Haltepunkte des Netliners; Antrag der SPD-BF vom 7.1.2026, lfd. Nr. 6 4. Ertüchtigung der Bushaltestelle Gierstraße (Nordseite) am Vetschauer Weg in Richterich; Antrag der B90/Grünen vom 17.01.2026, lfd. Nr. 7 5. Sachstand Flächennutzungsplan und Bebauungsplan im Bereich Uersfeld; Antrag der SPD-BF vom 20.01.2026, lfd. Nr. 8 6. Dreispuriger Ausbau der Kohlscheider Straße zwischen Einmündung Roermonder Straße und Autobahnauffahrt A4; Antrag der FDP vom 20.01.2026, lfd. Nr. 9

Inhalt

Beratungsfolge

Erläuterungen

Beschlussvorschlag

Die Anträge Nr. 4,5,6,7,8 und 9 werden angenommen.

Erläuterungen

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Betroffene Straßen

Straßen, die im Text dieser Vorlage erwähnt werden.

7 Straßen

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KI-Analyse

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Kategorien

Verkehr

Schlagworte

ParkverboteVerkehrssicherheitHaltestellenBebauungsplanAusbau

Betroffene Gruppen

Anwohner Josef-Ponten-StraßeAnwohner Schönauer FriedeÖPNV-NutzerAnwohner Richterich

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Problem erkannt

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
Geändert
28.1.2026
Technische Details