Jahresbericht 2025 über die Tätigkeiten und Schwerpunkte der Geschäftsstelle Compliance (Compliance-Bericht 2025)

Beschlussvorschlag:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Bericht Kenntnis.

Erläuterungen:

Der Compliance-Bericht 2025 dient im Jahresrückblick der Information über Korruptionsgefährdung und Maßnahmen zur Reduzierung des Korruptionsrisikos bei der Stadtverwaltung Aachen sowie über die Tätigkeiten der Geschäftsstelle für Compliance.

Hervorzuheben ist in 2025 insbesondere die Entwicklung eines iT-gestützten Systems zur Erfassung des stellenbezogenen Korruptionsrisikos (Korruptionsgefährdungs- und Präventionsatlas - KGPA).

Projektauslöser war die ineffiziente Nutzung einer Excel-Tabelle, die aufgrund fehlender Dokumentation und unzureichender Rechteverwaltung nicht den erforderlichen Standards genügte. Mit dem neuen System wird nun eine effektive Nutzung gewährleistet, indem Zugriffsrechte für die Dienststellen ermöglicht werden, die die Datenverwaltung optimieren. Zudem ist es nunmehr möglich, durch schnelle Auswertungen einfache Berichterstattungen zu ermöglichen.

Ein zentrales Ziel des Projekts war die Selbstinformation der Dienststellen, sodass diese den Gefährdungsgrad einer Stelle nach Erfassung der Risikofaktoren eigenständig einsehen und entsprechende Präventionsmaßnahmen ergreifen und Geschäftsprozesse optimieren können.

Ergänzend wurde in 2025 ein E-Learning-Programm zur Korruptionsprävention entwickelt, das das Bewusstsein für korrumptive Praktiken schärfen, Informationen über geltende Gesetze und Richtlinien bereitstellen sowie Werkzeuge zur Erkennung und Meldung von dolosem Verhalten anbieten soll. E-Learning-Schulungen werden auf der Lernplattform Moodle durchgeführt und anschließend in der Korruptionsdatenbank als Präventionsmaßnahme durch eine datenbasierte Erfassung dokumentiert. Das E-Learning zur Korruptionsprävention thematisiert die Bedeutung von Compliance und Korruption, Vergaberecht, Nebentätigkeiten, Straftatbestände sowie den Schutz von Hinweisgeber*innen.

Die Implementierung des neuen Systems und des E-Learnings ist von großer Bedeutung für die Stadt Aachen. Es stärkt die Transparenz und Effizienz der Verwaltung, schützt die Mitarbeitenden und erfüllt rechtliche Anforderungen. Darüber hinaus minimiert es materielle sowie immaterielle Schäden, optimiert Geschäftsprozesse und trägt aktiv zur positiven Imagegestaltung in der Öffentlichkeit bei, indem Reputations- und Haftungsrisiken vermieden werden.

In einer kurzen Präsentation wird der Korruptionsgefährdungs- und Präventionsatlas dargestellt.