Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Die Rechnungsprüfungsordnung wird angepasst, um Vergabeverfahren und die Bearbeitung von Beanstandungen zu vereinfachen.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag für den Rechnungsprüfungsausschuss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Änderung der Rechnungsprüfungsordnung in der vorgelegten Fassung zum 01.01.2013 zu beschließen.
(Emmerich)
Beschlussvorschlag für den Rat:
Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschließt der Rat der Stadt Aachen die Änderung der Rechnungsprüfungsordnung zum 01.01.2013 in der vorgelegten Fassung.
(Philipp)
Oberbürgermeister
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Rechnungsprüfungsordnung ist in einigen Punkten zu konkretisieren, weiter zu entwickeln und auch teilweise redaktionell anzupassen. Dies betrifft insb. die Anzeigepflicht bei Vergaben, wonach u.a. klargestellt wird, dass diegenannten Anzeigegrenzen in § 8 Netto-Beträge sind.Grundsätzlich werden die Wertgrenzen in relevanten Erlassen und Gesetzestexten zum Vergaberecht als Netto-Beträge dargestellt. So sind auch die Grenzen für die Vorabveröffentlichung gemäß TVgG auf 12.000 Euro netto festgelegt worden. Da bisher die Handhabung als Brutto-Betrag erfolgt ist, bedeutet dies eine Erhöhung der Vorlagegrenze. Dies ist jedoch vor dem Hintergrund der allgemeinen Kostensteigerung gerechtfertigt.
Darüber hinaus wird in § 9 dieHandhabung eines Maßnahmenplans im Rahmen der Ausräumung von festgestellten Beanstandungen aufgenommen.
Inder Anlage sind die neuen Regelungen der bestehenden Fassung vom 01.04.2009 gegenübergestellt.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden | |||||
Weitere Dokumente (1)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Projekt: Rechnungsprüfungsordnung
Zum ProjektDie Rechnungsprüfungsordnung wird angepasst, um den Umgang mit nichtöffentlichen Unterlagen und die Prüfungstätigkeiten zu verbessern.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Weitere Vorlagen in diesem Projekt
KI-Analyse
Worum geht es?
Die Rechnungsprüfungsordnung wird angepasst, um Vergabeverfahren und die Bearbeitung von Beanstandungen zu vereinfachen.
Projekt
Rechnungsprüfungsordnung
Kategorien
Schlagworte
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Maßnahme geplantModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 2.3.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend
- FB 14 - Fachbereich Rechnungsprüfung
- Geändert
- 23.2.2026