Vorlage·FB 20/0060/WP16·19. Dezember 2012

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / VE – Haushaltsjahr 2012Anpassung der Zuschüsse an die Eigenbetriebe aufgrund geänderter Annahmen zum VKB 2010/2011

Inhalt

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Anpassung der städtischen Zuschüsse an Eigenbetriebe aufgrund geänderter Rückstellungen.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von

92.608,86 € bei 1-011401-900-8,

106.507,16 € bei 1-040401-900-4,

112.874,80 € bei 4-040901-904-9,

9.436,03 € bei 1-040101-900-7,

(jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen.

Grehling

Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur überplanmäßigen Gewährung von Mitteln in Höhe von

92.608,86 € bei 1-011401-900-8,

106.507,16 € bei 1-040401-900-4,

112.874,80 € bei 4-040901-904-9,

9.436,03 € bei 1-040101-900-7,

(jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen.

Philipp

Erläuterungen

Erläuterungen:

Im Rahmen der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 wurden seitens der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Rückstellungen für die noch ausstehenden VKB-Zahlungen gebildet. Die tatsächlichen Abrechnungsbeträge des VKB 2010 und 2011 sind teilweise höher als die von den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zurückgestellten Beträge.

Daher müssten die Zuschüsse zum Teil erhöht werden. Saldiert ergibt sich eine Zuschussanpassung von insgesamt 321.426,85 €, die in 2012 aufwandsmäßig bereitgestellt werden muss. Dieser Betrag wird gleichzeitig in 2012 wieder von den Eigenbetrieben an den städtischen Haushalt gezahlt, so dass die Deckung durch den Ertrag gewährleistet wird (PSP-Element 1-010901-900-5, Kostenart 44850000 „Erstattungen von verbundenen Unternehmen und Sondervermögen“, Finanzstelle 64850000).

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

2012

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2012

Ansatz 2013

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2013

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2012

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2012

Ansatz 2013.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2013

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

2.500.000

2.821.426,85

7.500.000

7.500.000

0

0

Personal-/

Sachaufwand

81.993.300

82.314.726,85

252.189.100

252.189.100

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

-79.493.300

-79.493.300,00

-244.689.100

-244.689.100

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

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KI-Analyse

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Worum geht es?

Anpassung der städtischen Zuschüsse an Eigenbetriebe aufgrund geänderter Rückstellungen.

Projekt

Zuschussanpassung Eigenbetriebe

Kategorien

Haushalt & Finanzen

Schlagworte

EigenbetriebeRückstellungenFinanzausgleich

Betroffene Gruppen

Städtische Eigenbetriebe

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 2.3.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
Geändert
23.2.2026
Technische Details