Aus dem Arbeitsprogramm gestrichene Baumaßnahmen 2013Antrag der SPD-Fraktion zur Tagesordnung vom 19.02.2013

Erläuterungen:

Ausgangslage:

Wie bereits in der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 24.01.2013 berichtet, wurden einige ursprünglich vorgesehene Straßenbauprojekte zurückgestellt (auf Folgejahre verschoben oder ganz gestrichen), da diese aufgrund finanzieller Restriktionen bzw. begrenzter personeller Kapazitäten im Jahr 2013 nicht realisierbar sind.

Zur Ausführung kommen gemäß Anlage 1 die Maßnahmen der Priorität 1,2 und 3.

Aufgrund des vorliegenden SPD-Antrages, wurde die Tabelle der nicht zur Ausführung vorgesehenen Projekte ergänzt (s. Anlage 2).

Die Personalkapazität erlaubt im laufenden Kalenderjahr 2013 lediglich die in Anl. 1 aufgeführten Maßnahmen. Hinzu kommen (wie bereits berichtet) die Betreuung von Maßnahmen der STAWAG, soweit diese mit größeren Eingriffen verbunden sind, und die tiefbautechnische Erschließung durch private Träger.

Wegen der großen Anzahl bereits begonnener Maßnahmen ist der Spielraum für neue Projekte in 2013 sehr gering. Deshalb konnten bei insgesamt 33 Projekten, von denen neun bereits in der baulichen Umsetzung sind (Priorität 1), 18 aufgrund rechtlicher Verpflichtung, Zuschussbindung oder Zusagen gegenüber Dritten (Priorität 2) umgesetzt werden müssen, nur fünf Maßnahmen geringerer Priorität (3-5) in das Arbeitsprogramm aufgenommen werden.

In die Entscheidung, ob Projekte verschoben oder gestrichen werden, wurde die haushaltsrechtliche Perspektive einbezogen, die eine Mittelübertragung nur bei bereits begonnenen Maßnahmen erlaubt.

Mit den vorliegenden Listen hat die Verwaltung die Haushaltsansätze mit der Personalkapazität abgeglichen. Die darin enthaltenen Prioritäten wurden verwaltungsintern abgesprochen. Bei einer Veränderung der Priorität aufgrund politischer Beratung können einzelne Projekte ggf. ausgetauscht werden. Eine Ausweitung des Arbeitsprogramms ist mit der aktuellen Personalkapazität dagegen nicht möglich.

Über die Entwicklung der Personalkapazität in der Abteilung wird in der Sitzung berichtet.