Vorlage·BA 5/0043/WP16·11. Juni 2014

Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin durch den / die Altersvorsitzende/n

Inhalt

Beratungsfolge

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Der neu gewählte Bezirksbürgermeister wird feierlich auf seine Aufgaben verpflichtet – ein formaler Akt nach der Gemeindeordnung.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 65 Abs. 3 i. V. m. § 36 Abs. 5 GO.NW. wird der / die Bezirksbürgermeister/in von dem/der Altersvorsitzenden in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird in der Weise vollzogen, indem der / die Bezirksbürgermeister/in sein/ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:

"Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen."

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Worum geht es?

Der neu gewählte Bezirksbürgermeister wird feierlich auf seine Aufgaben verpflichtet – ein formaler Akt nach der Gemeindeordnung.

Kategorien

Ratsbetrieb

Schlagworte

AmtseinführungVerpflichtungserklärungGemeindeordnung

Betroffene Gruppen

Bezirksbürgermeister

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Bezirk

Laurensberg

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 2.3.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Geändert
23.2.2026
Technische Details