Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Anpassung der Hauptsatzung: Wie viele Mitglieder soll das Bürgerforum künftig haben? Eine flexible Regelung wird eingeführt.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 in der Fassung des 13. Nachtrages zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 19. November 2014.
Philipp
Oberbürgermeister
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Regelung in § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung über die Anzahl der Mitglieder des Bürgerforums ist an die tatsächlichen Verhältnisse (derzeit 13 Mitglieder) anzupassen. Um im Falle der Vergrößerung oder Verkleinerung des Rates eine Regelung zu haben, die nicht notwendiger Weise eine Änderung der Vorschrift des § 11 der Hauptsatzung bedarf, wurde die Anzahl der Mitglieder des Bürgerforums ins Verhältnis zur Anzahl der Ratsmitglieder gesetzt.
Im Rahmen dieser Änderung wurde die Hauptsatzung zugleich auch im Hinblick auf weitere Anpassungsbedarfe überprüft.
Die durch den 13. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 erarbeiteten Änderungen sind mit entsprechenden Anmerkungen in der synoptischen Darstellung kenntlich gemacht.
Auswirkungen
Keine finanziellen Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Dokument
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KI-Analyse
Worum geht es?
Anpassung der Hauptsatzung: Wie viele Mitglieder soll das Bürgerforum künftig haben? Eine flexible Regelung wird eingeführt.
Projekt
Hauptsatzung Bürgerforum
Auch: Bürgerforum Aachen
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Umsetzung beschlossenModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 2.3.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 30 - Fachbereich Recht und Versicherung
- Geändert
- 23.2.2026