Vorlage·FB 62/0017/WP17·3. Dezember 2015

Straßenrechtliche Widmung eines Parkplatzes im Bereich des Westfriedhofes

Inhalt

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Ein Parkplatz am Westfriedhof wird offiziell für die öffentliche Nutzung freigegeben.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der Verwaltung empfiehlt die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg dem Mobilitätsausschuss, den Parkplatz im Bereich des Westfriedhofes (Vaalser Straße) (Gemarkung Laurensberg, Flur 3, Flurstück 86 tlw.) dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen. Der Gemeingebrauch an dem Parkplatz wird nicht beschränkt.

Auf Vorschlag der Verwaltung und Empfehlung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg beschließt der Mobilitätsausschuss, den Parkplatz im Bereich des Westfriedhofes (Vaalser Straße) (Gemarkung Laurensberg, Flur 3, Flurstück 86 tlw.) dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen. Der Gemeingebrauch an dem Parkplatz wird nicht beschränkt.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Parkplatz im Bereich des Westfriedhofes (Gemarkung Laurensberg, Flur 3, Flurstück 86 tlw.)ist bisher noch nicht gewidmet worden und soll daher jetzt erfolgen.

Der Parkplatz ist daher dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße im Sinne von § 3 Abs. 4.3 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) – Gemeindestraße/sonstige Straßen usw. - zu widmen. Der Gemeingebrauch an dem Parkplatz wird nicht beschränkt.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

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Auszahlungen

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Ergebnis

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

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Personal-/

Sachaufwand

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Abschreibungen

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Ergebnis

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Dokument

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KI-Analyse

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Worum geht es?

Ein Parkplatz am Westfriedhof wird offiziell für die öffentliche Nutzung freigegeben.

Projekt

Widmung Parkplatz Westfriedhof

Kategorien

Verkehr

Schlagworte

StraßenrechtGemeingebrauchParkraum

Betroffene Gruppen

AnwohnerFriedhofsbesucher

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Bezirk

Laurensberg

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 62 - Fachbereich Geoinformation und Bodenordnung
Geändert
23.2.2026
Technische Details