Haushaltsplanberatungen 2016
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Mobilitätsausschuss beschließt ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte
020 701 Entfernen nicht zugelassener KFZ im öffentl. Straßenraum
020 703 Verkehrsrechtliche Genehmigungen
110 101 Koordination Betriebsführung STAWAG
110 102 Verwaltung Stadtentwässerung und Kanäle
110 301 Wasserversorgung
120 101 Sondernutzung
120 102 Neubau und Unterhaltung von Straßen
120 104 Einräumung von Rechten an Straßen
120 201 Verkehrskonzepte u. Planung Straßen, Wege, Plätze
120 202 Planung, Betreuung u. Unterhaltung Verkehrsanlagen
entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der Finanzierung 2017 bis 2019 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.
Der Mobilitätsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2017 bis 2019 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2016 einschließlich der Finanzplanung 2017 bis 2019 wurde am 21.10.2015 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.
Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten, der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Mobilitätsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:
020 701 Entfernen nicht zugelassener KFZ im öffentl. Straßenraum
020 703 Verkehrsrechtliche Genehmigungen
110 101 Koordination Betriebsführung STAWAG
110 102 Verwaltung Stadtentwässerung und Kanäle
110 301 Wasserversorgung
120 101 Sondernutzung
120 102 Neubau und Unterhaltung von Straßen
120 104 Einräumung von Rechten an Straßen
120 201 Verkehrskonzepte u. Planung Straßen, Wege, Plätze
120 202 Planung, Betreuung u. Unterhaltung Verkehrsanlagen
Die entsprechenden Unterlagen sind der Vorlage beigefügt, sofern Veränderungen zum Entwurf vor der Sitzung des Ausschusses bekannt werden, wird eine entsprechende Veränderungsnachweisung nachgereicht.
Soweit in den bis zur Ausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.
Dokument
Weitere Dokumente (5)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Projekt: Haushalt 2016
Zum ProjektDer Haushaltsplanentwurf 2016 der Stadt Aachen steht vor der Verabschiedung. Trotz Einsparungen und Anpassungen bleibt die finanzielle Lage angespannt.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Weitere Vorlagen in diesem Projekt
- Finanzieller Zwischenbericht 4. Quartal 2016 (01.01. bis 31.12.2016) nach § 20 EigVO NRW nebst Erläuterungen (Anlage)E 88/0041/WP17 · 21. Feb. 2017
- Finanzieller Zwischenbericht 1. Quartal 2016 (01.01. bis 31.03.2016) nach § 20 EigVO NRW nebst ErläuterungenE 88/0027/WP17 · 7. Juni 2016
- Haushaltsplanberatungen 2016 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2019FB 61/0316/WP17 · 10. Dez. 2015
KI-Analyse
Projekt
Haushalt 2016
Auch: Haushaltsplan 2016, Finanzplanung 2016-2019
Kategorien
Schlagworte
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Maßnahme geplantModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Geändert
- 23.2.2026