Haushaltsplanberatungen 2016 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2019

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2016 wurde am 21.10.2015 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten, der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Planungsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:

010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090101 – Räumliche Planung und Entwicklung

090102 – Vollzug des Planungsrechts

090103 – Städtebauliche Verträge

090104 – Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

090301 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.

090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

100101 – Bauaufsicht

100102 – Stellplatzablöse

100201 – Bauverwaltung

100301 – Denkmalpflege (städt. Objekte)

100901 – Denkmalschutz

150102 – Entwicklung touristischer Standortfaktoren

Aufgrund einer fehlerhaften Auswertung der ausschussscharfen Darstellungen des Haushaltsplanentwurfs 2016 wurden PSP-Elemente des Produkts 090301 „Geoinformationsdienste, -management u.a.“ in den Unterlagen für den Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss aufgeführt. Die korrekte Darstellung hätte jedoch im Rahmen der Beratungsunterlagen des Planungsausschusses erfolgen müssen. Die betreffenden Seiten sind als Anlage beigefügt und sind Grundlage für die Beratung und Beschlussfassung im Planungsausschuss.

Ebenfalls beigefügt ist die Veränderungsnachweisung für die in der Beschlusszuständigkeit des Planungsausschusses befindlichen Produkte.

Soweit in den bis zur Planungsausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.