Wirtschaftsplan 2016 des Gebäudemanagements - angepasst an das Investitionsprogramm zum Haushalt 2016 -

Erläuterungen:

Wirtschaftsplan 2016

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

-angepasst an das Investitionsprogramm zum Haushalt 2016 -

Der Wirtschaftsplan 2016 wurde - mit Ausnahme des Investitionsbereichs - durch den Betriebsausschuss am 24.11.2015 dem Rat der Stadt empfohlen und am 09.12.2015 vom Rat beschlossen.

Zwischenzeitlich wurde der Haushalt 2016 der Stadt Aachen beschlossen und der Wirtschaftsplan Gebäudemanagement abschließend daran angepasst.

1. Veränderungen im Erfolgsplan 2016 (Anlage 1)

Im Bereich der betrieblichen Erträge ergeben sich Veränderungen durch eine nachträgliche Reduzierung der Einmalzahlung im Haushalt um 44.100 Euro. Hintergrund sind abweichende Kalkulationen für den Bereich der Beamtenbesoldung durch den Fachbereich Personal und Organisation der Stadt Aachen (FB 11).

Nach den Kalkulationen des Gebäudemanagements sind im Personalkostenbudget (besteht aus Beamten und Beschäftigten) jedoch die kalkulierten höheren Mittel erforderlich, da eine Beamtenstelle in eine Beschäftigtenstelle umgewandelt wurde. Entsprechend verschlechtert sich das operative Ergebnis um diese nachträgliche Kürzung und beträgt somit + 255.800 Euro (vorher + 299.900 Euro).

Im Bereich der Zinsaufwendungen und deren Erstattungen wurden die Zahlen der Haushaltsplanung übernommen (Zeilen 67 / 70), dies stellt jedoch für den Wirtschaftsplan einen neutralen Vorgang dar.

Das Jahresergebnis verschlechtert sich in Höhe der nachträglich gekürzten Einmalzahlung um - 44.100 Euro auf - 11.044.200 Euro.

2. Veränderungen im Vermögensplan 2016 (Anlage 2)

Laut Haushaltsplanentwurf waren insgesamt rd. 17,2 Mio. Euro neue Haushaltsmittel durch den Betrieb zu verarbeiten; darüber hinaus bestanden Verpflichtungsermächtigungen zur Auftragserteilung in Höhe von 4,9 Mio. Euro.

Laut Haushaltplanung 2016 sind nunmehr rd. 20,3 Mio. Euro neue Haushaltsmittel zuzüglich rd. 6,7 Mio. Euro Investitionszuschüsse (Entwurf: 0,6 Mio. Euro) zu verarbeiten.

Die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen bleibt unverändert.

Veränderungen ergeben sich insbesondere durch die Sanierung des Einhard-Gymnasiums, weitere Maßnahmen im Kita-Ausbau (u.a. sog. 10-Kita-Programm) und Mittel für die Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge.

Zusammen mit den Mitteln aus bereits laufenden Vorhaben aus Vorjahren ist auch in 2016 ein erheblicher Investitionsumfang gegeben.

3. Veränderungen im Investitionsprogramm 2016 (Anlage 3)

Das Investitionsprogramm wurde an den Haushaltsplan 2016 angepasst.

Auch in den kommenden Jahren sind erhebliche Mittel zu verarbeiten:

Erst in 2019 sinkt nach aktuellem Kenntnisstand das Investitionsvolumen auf 10,4 Mio. Euro (Entwurf: 8,75 Mio. Euro). Die tatsächliche Entwicklung bleibt abzuwarten.

Die Summe der Zuweisungen erhöht sich gegenüber dem Entwurf in erheblichem Umfang auf

12,6 Mio. Euro (Entwurf: 4 Mio. Euro).

4. Veränderungen in der Mittelfristigen Ergebnisplanung 2016 – 2019 (Anlage 4)

Bei den Transferzahlungen aus dem Haushalt an den Wirtschaftsplan, bestehend aus Einmalzahlung, Erstattung Zinsen, Erstattung Abschreibung und Erstattung Verwaltungskostenbeitrag, wurden die Werte aus dem genehmigten Haushalt übernommen.

Veränderungen ergeben sich aufgrund der bereits unter 1. erläuterten Kürzung der Einmalzahlung (Verschlechterung vom operativen Ergebnis und somit letztlich auch Jahresergebnis).

Die übrigen Anpassungen sind für den Wirtschaftsplan neutral.

5. Veränderungen in der Finanzplanung 2016 (Anlage 5)

Die Finanzplanung 2016 basiert nunmehr auf dem Haushaltsplan 2016.

Die Drittmittel bzw. Zuweisungen basieren hierbei auf qualifizierten Schätzungen. Änderungen können sich – auch in Abhängigkeit von der Disposition im städtischen Haushalt – in erheblichem Umfang ergeben.

6. Veränderungen in der Mittelfristige Finanzplanung 2016– 2019 (Anlage 6)

Die Mittelfristige Finanzplanung basiert nunmehr auf dem Haushaltsplan 2016.

7. Stellenübersicht 2016 (Anlage 7)

Die Stellenübersicht ist unverändert und wird lediglich der Vollständigkeit halber beigefügt.