Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Ein verkaufsoffener Sonntag wird verschoben, um einen Konflikt mit einem lokalen Fest zu vermeiden.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt nimmt die Anträge des MAC – Märkte und Aktionskreis City e.V. vom 03.01.2017 für Aachen Innenstadt, der BIG – Burtscheider Interessen Gemeinschaft e.V. vom 03.01.2017 für Burtscheid und der Interessen Gemeinschaft Brander Handel, Handwerk und Gewerbe vom 28.09.2016 für Brand zur Kenntnis.
Nach Beratung und Empfehlung der betroffenen Bezirksvertretung und des Hauptausschusses sowie nach Stellungnahme der Kirchen und der Gewerkschaften ver.di und DGB beschließt der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 22.03.2017 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2017 als Ordnungsbehördliche Verordnung.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Das Sommerfest des Marienhospitals soll verschoben werden.
Daher beantragt die Burtscheider Interessen Gemeinschaft (BIG e.V.) mit Antrag vom 19.01.2017 die Verschiebung des verkaufsoffenen Sonntag vom 25.06.2017 auf den 09.07.2017.
Die Zahl der insgesamt freizugebenden Sonn- und Feiertage je Kalenderjahr wird von dieser Änderung nicht beeinträchtigt, es bleibt nach wie vor bei insgesamt 11 Terminen, jedoch nur noch verteilt auf 9 Tage und 3 Stadtbezirke bzw. -teile.
(Philipp)
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 2017 | Fortgeschriebener Ansatz 2017 | Ansatz 2017 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2017 ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2017 | Fortgeschriebener Ansatz 2017 | Ansatz 2017 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2017 ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Dokument
Weitere Dokumente (4)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Projekt: Verkaufsoffene Sonntage
Zum ProjektDie Stadt Aachen plant die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024 für verschiedene Stadtteile und Veranstaltungen wie den CHIO und Weihnachtsmärkte.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Weitere Vorlagen in diesem Projekt
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2024FB 32/0031/WP18 · 24. Apr. 2024
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023FB 32/0020/WP18 · 22. März 2023
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an SonntagenFB 32/0019/WP17 · 27. März 2019
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an SonntagenFB 32/0014/WP17 · 13. Juni 2018
KI-Analyse
Worum geht es?
Ein verkaufsoffener Sonntag wird verschoben, um einen Konflikt mit einem lokalen Fest zu vermeiden.
Projekt
Verkaufsoffene Sonntage
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Maßnahme geplantBezirk
MitteModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Geändert
- 8.7.2026