Anpassung der Betriebskostenzuschüsse für städtische Eigenbetriebe, um veränderte Zins- und Beamtenkosten auszugleichen – ohne Auswirkungen auf den Haushalt.

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die haushalts- und wirtschaftsplanneutrale Anpassung der Zinszahlungen für Gesellschafterdarlehen und der Beamtenkostenerstattungen sowie der Betriebskostenzuschüsse zu genehmigen.

Der Rat der Stadt Aachen genehmigt die haushalts- und wirtschaftsplanneutrale Anpassung der Zinszahlungen für Gesellschafterdarlehen und der Beamtenkostenerstattungen sowie der Betriebskostenzuschüsse zu genehmigen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Für die in den städtischen Eigenbetrieben eingesetzten Beamten erfolgt eine Kostenabrechnung zwischen dem Kernhaushalt und den jeweiligen Eigenbetrieben. Bei Anpassung dieser sog. Beamtenkostenerstattung erfolgt zugleich eine Anpassung des jeweiligen Betriebskostenzuschusses (BKZ), sodass aufkommende Veränderungen haushalts- und wirtschaftsplanneutral bleiben. Gleiches gilt für die Abrechnung der Zinsen, die für Gesellschafterdarlehen anfallen.

Aufgrund der engen zeitlichen Abfolge konnten die letztlichen Beamtenkosten- und Zinsplanungensowie die damit einhergehenden Anpassungen der BKZ nicht mehr im städtischen HH-Plan 2017 berücksichtigt werden.

Im Vergleich zum zwischenzeitlich genehmigten Haushaltsplan 2017 und den jeweiligen Wirtschaftsplänen werden im städtischen Haushalt folgende Erhöhungen der Beamtenkostenerstattungen/Zinszahlungen vorgenommen.Die jeweiligen Betriebskostenzuschüsse werden entsprechend angepasst, sodass die Haushalts- und Wirtschaftsplanneutralität gewahrt bleibt (Mehrerträge bzw. Minderaufwendungen - / Mindererträge bzw. Mehraufwendungen +):

Eigenbetrieb	Mehrertrag aus Erstattung bzw. Zinsen	Mehraufwand BKZ	Saldo
E 18 - Aachener Stadtbetrieb	-224.000 Euro	224.000 Euro	0 Euro
E 42 - Volkshochschule	-12.100 Euro	12.100 Euro	0 Euro
E 46/47 - Theater und Musikdirektion	-6.600 Euro	6.600 Euro	0 Euro
E 49 - Kulturbetrieb	-40.800 Euro	40.800 Euro	0 Euro
E 88 - Eurogress	-10.400 Euro	10.400 Euro	0 Euro
E 26 - Gebäudemanagement	-114.400 Euro	114.400 Euro	0 Euro

Als Anlage ist eine Übersicht der im Einzelnen betroffenen Hausahltspositionen beigefügt.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen
Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2017	Fortgeschriebener Ansatz 2017	Ansatz 2018 ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff.	Folgekos-ten (alt)	Folgekos-ten (neu)
Ertrag	16.566.100	16.974.400	49.923.100	51.332.000	0	0
Personal-/ Sachaufwand	147.881.300	148.289.600	445.535.400	446.944.300	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	131.315.200	131.315.200	395.612.300	395.612.300	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

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Übersicht Zuschussanpassungen

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Worum geht es?

Anpassung der Betriebskostenzuschüsse für städtische Eigenbetriebe, um veränderte Zins- und Beamtenkosten auszugleichen – ohne Auswirkungen auf den Haushalt.

Projekt

Betriebskostenzuschüsse Eigenbetriebe

Auch: BKZ

Kategorien

Haushalt & Finanzen

Schlagworte

EigenbetriebeKostenabrechnungHaushaltsneutralität

Betroffene Gruppen

Städtische Einrichtungen

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status: öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart: Entscheidungsvorlage
Federführend: FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
Geändert: 19.2.2026

Technische Details

ID: 16739

Allris:https://ratsinfo.aachen.de/public/vo020?VOLFDNR=16739

OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/papers?id=16739