Neuregelungen im Entschädigungsrecht
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
offen
Erläuterungen
Erläuterungen:
In der Sitzung des Hauptausschusses am 15.03.2017 sowie in der Sitzung des Rates der Stadt am 22.03.2017 wurde jeweils unter dem öffentlichen Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“
durch die Verwaltung eine schriftliche Mitteilung über die gesetzlichen Neuregelungen im Entschädigungsrecht vorgelegt und durch die beiden Gremien zur Kenntnis genommen.
Diese Mitteilung ist dieser Vorlage nochmals als Anlage beigefügt.
Die Entscheidung über eine daraus folgende Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen liegt in der Entscheidungskompetenz des Rates
Dokument
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KI-Analyse
Projekt
Entschädigungsrecht
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Maßnahme geplantModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 8.7.2026