Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW Einbau von festen LKW-Sperren (Pilomaten) zum Schutz vor Terrorattacken im Pfalzbezirk der Aachener Innenstadt und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Sicherheitsvorkehrungen in der Innenstadt: Der Einbau von LKW-Sperren soll Terroranschläge verhindern.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Aachen genehmigt die gem. § 60 GO NRW am 05.09.2017 getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Baumaßnahme „Einbau von festen LKW-Sperren (Pilomaten) zum Schutz vor Terrorattacken im Pfalzbezirk der Aachener Innenstadt“ sowie zur Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Jahr 2017 i. H. von 300.000 € zum Produkt 020101 – Anti Terror Sperren Pfalzbezirk.
(Philipp)
Erläuterungen
Erläuterungen:
Siehe Anlage: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 (1) GO NRW
Die Baumaßnahme „Einbau von festen LKW-Sperren (Pilomaten) zum Schutz vor Terrorattacken im Pfalzbezirk der Aachener Innenstadt“ erfordert die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel i.H. von 300.000,00 € im Jahr 2017.
Gem. § 83 Abs. 2 GO NRW bedarf die Genehmigung der notwendigen Mittel der vorherigen Zustimmung des Rates, wenn die Aufwendungen/Auszahlungen erheblich sind.
Wegen der Eilbedürftigkeit (zeitnahe Beauftragung zur Durchführung des Gesamtprojektes, Fertigstellung voraussichtlich noch vor dem Weihnachtsmarkt 2017) war eine Dringlichkeitsentscheidung erforderlich.
Diese wurde am 05.09.2017 getroffen und wird hiermit dem Rat zur Genehmigung vorgelegt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen 5-020101-900-00800-900-1 – Anti Terror Sperren Pfalzbezirk
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Investive Auswirkungen | Ansatz 2017 | Fortgeschriebener Ansatz 2017 | Ansatz 2018 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | ||||||||
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Auszahlungen | 0 | 300.000€ | 0 | 0 | 0 | 300.000€ | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | -300.000€ | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2017 | Fortgeschriebener Ansatz 2017 | Ansatz 2018 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) | ||||||||
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
Dokument
Weitere Dokumente (1)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Projekt: Terrorschutz Innenstadt
Zum ProjektDie Stadt Aachen beantragt die Genehmigung von Mehrkosten in Höhe von 18.500 € für den Einbau von LKW-Sperren (Pilomaten) in der Innenstadt, die aufgrund unvorhergesehener Erschwernisse bei den Bauarbeiten entstanden sind.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Weitere Vorlagen in diesem Projekt
- Anti-Terror-Sperren Pfalzbezirk, hier: Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen/VerpflichtungsermächtigungenFB 32/0017/WP17 · 12. Dez. 2018
KI-Analyse
Worum geht es?
Sicherheitsvorkehrungen in der Innenstadt: Der Einbau von LKW-Sperren soll Terroranschläge verhindern.
Projekt
Terrorschutz Innenstadt
Auch: Pilomaten Pfalzbezirk, LKW-Sperren Innenstadt
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
NeubauVerfahrensstand
Umsetzung beschlossenBezirk
MitteModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Geändert
- 19.2.2026