Haushalt 2019·22 VorlagenKI
Vorlage·FB 56/0215/WP17·6. Dezember 2018

Haushaltsplanberatungen 2019 – Haushaltsplanentwurf 2019 einschließlich Finanzplanung 2020 - 2022

Inhalt

Beratungsfolge

Geändert beschlossen
1 Beratung

Erläuterungen

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu TOP 10 (Anträge der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2019) ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050401, 050501, 100803 und 100804 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2019 und der Finanzplanung 2020 – 2022 (Anlage 1 und 2) einschließlich der Produktblätter (Anlage 4) und der Veränderungsnachweisung (Anlage 5). Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Ausschuss beschließt die im Teilfinanzplan 2019 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2020 – 2022 (Anlage 3) einschließlich der Veränderungsnachweisung (Anlage 6).

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat über folgende Produktbereiche zu beraten:

  1. 050101Sonstige soziale Leistungen
  2. 050105Delegation StädteRegion
  3. 050202Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,

Flüchtlingsaufnahmegesetz, Teilhabe- und Integrationsgesetz

  1. 050401Sozialversicherungsangelegenheiten (Zuständigkeit FB 30)
  2. 050501Kommunales Integrationszentrum und Nadelfabrik
  3. 100803Verwaltung und Betrieb Flüchtlingsunterkünfte
  4. 100804Verwaltung und Betrieb sonstige Unterkünfte und Einrichtungen

Sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebende Änderungen werden in einer Veränderungsnachweisung nachgereicht (Anlagen 5 + 6).


Dokument

Sammeldokument öffentlich3.9 MB
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Projekt: Haushalt 2019

Zum Projekt

Der Haushaltsplanentwurf 2019 mit Finanzplanung bis 2022 wird beraten. Der Mobilitätsausschuss ist für Produkte wie Verkehrsrechtliche Genehmigungen, Verkehrskonzepte und Straßenunterhaltung zuständig.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Haushalt & FinanzenAbgeschlossen10. Okt. 2018 – 17. Sept. 201922 Vorlagen

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Projekt

Haushalt 2019

Auch: Haushaltsplan 2019, Finanzplanung 2020-2022

Kategorien

Haushalt & Finanzen

Schlagworte

SozialleistungenFlüchtlingsunterkünfteIntegrationsförderung

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Maßnahme geplant

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
18.2.2026
Technische Details