Änderung des § 27 Gemeindeordnung NRW
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Die Gemeindeordnung NRW wurde geändert: Welche Auswirkungen hat das auf die Arbeit des Integrationsrates in Aachen?
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Mit Artikel 1 Absatz 5 des Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften hat der Landtag am 12.12.2018 die Änderung des § 27 Gemeindeordnung NRW beschlossen.
Als Anlage 1 ist der § 27 GO NRW in der geänderten Form beigefügt. Die Änderungen wurden grau markiert.
In § 27 Abs. 12 GO NRW ist geregelt, dass anstelle eines Integrationsrates durch Beschluss des Rates ein beratender Ausschuss (Integrationsausschuss) gebildet werden kann.
Herr Keltek, der Vorsitzende Landesintegrationsrates, wird in der Sitzung einen Vortrag zur Novellierung des § 27 GO NRW halten.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
| ||||||||||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | ||||||||
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) | ||||||||
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.
Dokument
Weitere Dokumente (1)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
KI-Analyse
Worum geht es?
Die Gemeindeordnung NRW wurde geändert: Welche Auswirkungen hat das auf die Arbeit des Integrationsrates in Aachen?
Projekt
Novellierung Gemeindeordnung NRW
Auch: Integrationsausschuss, § 27 GO NRW
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Problem erkanntModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 18.2.2026