Erklärung des Oberbürgermeister zu Dieselfahrverboten in der Stadt AachenRatsantrag Nr. 377/17 der Allianz für Aachen vom 03.07.2018
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Die Diskussion um Dieselfahrverbote in Aachen ist abgeschlossen. Der Luftreinhalteplan sieht keine Einschränkungen vor.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und erklärt den Ratsantrag Nr. 377/17 der „Allianz für Aachen“ als behandelt.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Das Thema Dieselfahrverbot und Luftreinhalteplanung wurde in den vergangenen Monaten ausführlich in zahlreichen Medien und auch in den politischen Gremien der Stadt Aachen behandelt. In diesem Zusammenhang hat sich auch der Oberbürgermeister umfassend mit der Thematik auseinandergesetzt und sich wiederholt in Fachausschüssen, in Bund- und Länderkonferenzen sowie gegenüber den Medien differenziert und im Interesse der Stadt Aachen und der Bürgerschaft dazu geäußert.
Die 2. Fortschreibung des Aachener Luftreinhalteplans wurde in einer gemeinsamen Sitzung von Mobilitätsausschuss sowie Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 13. November 2018 abschließend beraten. Mit Inkrafttreten des neuen Luftreinhalteplans zum 01.Januar 2019, der keine Dieselfahrverbote für Aachen vorsieht, sind weitere Statements zum Thema obsolet.
Der Ratsantrag gilt damit als behandelt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
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Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | ||||||||
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) | ||||||||
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
Dokument
Weitere Dokumente (1)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Projekt: Luftreinhalteplan Aachen
Zum ProjektDie Stadt Aachen legt die dritte Fortschreibung des Luftreinhalteplans vor, um die Luftqualität weiter zu verbessern und den NO2-Grenzwert einzuhalten. Die Feinstaubbelastung liegt bereits unter den Grenzwerten.
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Worum geht es?
Die Diskussion um Dieselfahrverbote in Aachen ist abgeschlossen. Der Luftreinhalteplan sieht keine Einschränkungen vor.
Projekt
Luftreinhalteplan Aachen
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Betroffene Gruppen
Handlungstyp
KenntnisnahmeVerfahrensstand
AbgeschlossenModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
- Geändert
- 18.2.2026