Vorlage·FB 01/0590/WP17·18. September 2019

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;hier: Herr Ahmethicri Agirman (CDU)

Inhalt

Beratungsfolge

Entscheidung
1 Beratung

Erläuterungen

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister führt Herrn Ahmethicri Agirman als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Herr Dieter Claßen (CDU) ist durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum 01.09.2019 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.

Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der Partei CDU benannte Bewerber, Herr Ahmethicri Agirman, wohnhaft in 52068 Aachen, Stolberger Straße 182, vom Wahlleiter festgestellt.

Die Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beim Wahlleiter bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.

Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied vom Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Betroffene Straßen

Straßen, die im Text dieser Vorlage erwähnt werden.

1 Straße

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Kategorien

Ratsbetrieb

Schlagworte

MitgliederwechselVerpflichtungserklärung

Handlungstyp

Sonstiges

Verfahrensstand

Abgeschlossen

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
18.2.2026
Technische Details