Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen
Inhalt
Erläuterungen
Der Integrationsrat schlägt Änderungen an der Hauptsatzung vor – insbesondere zur Arbeitsweise des Gremiums und zur Bildung von Arbeitskreisen.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Integrationsrat nimmt den von Herrn Demmer in Abstimmung mit der Arbeitsgruppe vorgelegten Änderungsvorschlag zu § 20 der Hauptsatzung der Stadt Aachen zur Kenntnis und berät die weitere Vorgehensweise.
Erläuterungen
Erläuterungen:
In seiner Sitzung vom 30.09.2020 hat der Integrationsrat zu der Vorlage „Geschäftsordnung des Integrationsrats der Stadt Aachen – Bildung von Arbeitskreisen“ (TOP 7, Vorlage FB 56/0404/WP17) den folgenden Beschluss gefasst:
Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Er beauftragt die Verwaltung, das Thema in einer Sondersitzung am 28.10.2020 erneut auf die Tagesordnung zu setzen und dort eine Synopse zwischen den Geschäftsordnungen der Integrationsräte Aachen und Köln vorzulegen.
Ebenso ist eine Änderung des § 20 der Hauptsatzung vorzubereiten.
Der Integrationsrat beschließt des Weiteren, eine Arbeitsgruppe zur Erstellung der Synopse zu bilden.
Mit dem oben zitierten Beschluss begehrt der Integrationsrat u.a. die Änderung des § 20 der Hauptsatzung der Stadt Aachen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass für eine Änderung der Hauptsatzung ausschließlich der Rat zuständig/entscheidungsbefugt ist.
Anbei wird der von Herrn Demmer in Abstimmung mit der gebildeten Arbeitsgruppe übermittelte Vorschlag für eine Neufassung des § 20 der Hauptsatzung der Stadt Aachen zur Beratung im Integrationsrat übersandt.
Der o.a. Beschlussteil „Änderung der Geschäftsordnung“ ist Gegenstand des Tagesordnungspunkts 4.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folgekosten (alt) | Folgekosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.
Dokument
Weitere Dokumente (2)
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KI-Analyse
Worum geht es?
Der Integrationsrat schlägt Änderungen an der Hauptsatzung vor – insbesondere zur Arbeitsweise des Gremiums und zur Bildung von Arbeitskreisen.
Projekt
Änderung Hauptsatzung
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Problem erkanntModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 17.2.2026