Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 21.07.2021 für ein Hilfspaket für die vom Hochwasser besonders betroffenen Menschen
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Aachen genehmigt gemäß § 60 GO NRW die Dringlichkeitsentscheidung vom 21.07.2021 für die Aufstellung eines eigenständigen Hilfspakets für die vom Hochwasser besonders betroffenen Menschen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Es wird auf die Erläuterungen der in der als Anlage beigefügten Dringlichkeitsentscheidung vom 21.07.2021 verwiesen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 2021 | Fortgeschriebener Ansatz 2021 | Ansatz 2022 ff. | Fortgeschriebener Ansatz 2022 ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2021 | Fortgeschriebener Ansatz 2021 | Ansatz 2022 ff. | Fortgeschriebener Ansatz 2022 ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 170.648.900 € | 171.048.900 € | 527.864.400 € | 527.864.400 € | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | -400.000 € | 0 | |||||
Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Die Mittel werden bereitgestellt bei den Haushaltspositionen:
- 4-010203-926-9 „Grundsockel Spendenkonto „Aachen hilft“, Sachkonto 53990000 „Sonstige Transferaufwendungen“ in Höhe von 50.000 €
- 4-050101-946-2 „Hilfsfonds Hochwasser - Einwohner*Innen“, Sachkonto 53390000 „Sonstige soziale Leistungen“ in Höhe von 150.000 €
- 4-150202-934-5 „Hilfsfonds Hochwasser - Gewerbetreibende“, Sachkonto 53570000 „Allgemeine Zuweisungen an private Unternehmen“ in Höhe von 100.000 €
- 1-160101-900-9 „Allgemeine Zuweisungen und Umlagen“, Sachkonto 53740010 „Regionsumlage allgemein“ in Höhe von 100.000 € (ursprünglicher Haushaltsansatz: 170.648.900 €).
Die Deckung erfolgt durch folgende Haushaltspositionen:
- 1-010906-900-7 „Zahlungsabwicklung“, Sachkonto 55170000 „Zinsaufwendungen an Kreditinstitute“ in Höhe von 100.000 €
- 4-090101-055-5 „Projekt soz. Stadt Forst Driescher Hof“, Sachkonto 52910000 „Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen“ in Höhe von 100.000 €
- 1-100803-900-4 „Verwaltung und Betrieb Flüchtlingsunterkünfte“, Sachkonto 54220000 „Mieten, Pachten, Erbbauzinsen“ in Höhe von 200.000 €
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
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SonstigesVerfahrensstand
Problem erkanntModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
- Geändert
- 8.7.2026