Vorlage·FB 56/0124/WP18·1. Dezember 2021

Stellungnahme des Landesintegrationsrats zur Novellierung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes des Landes NRW (TIntG)

Inhalt

Beratungsfolge

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Der Integrationsrat befasst sich mit der Novellierung des Landesgesetzes zur Teilhabe und Integration und diskutiert Chancen sowie Verbesserungsbedarf.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat schließt sich der Stellungnahme des Landesintegrationsrats zur Novellierung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes des Landes NRW (TIntG) an und beschließt in der Sitzung zu benennende Ergänzungen.


Erläuterungen

Erläuterungen:

In seiner Stellungnahme vom 27.09.2021 befasst sich der Landesintegrationsrat NRW mit der

Novellierung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes des Landes NRW (TIntG), dessen Inkrafttreten für den 01.01.2022 vorgesehen ist.

Der Landesintegrationsrat NRW begrüßt die Novellierung und sieht in dem Gesetz Chancen und Verbesserungen, gleichwohl benennt er Ergänzungs- und Änderungsbedarf insbesondere hinsichtlich

-der verwendeten Begrifflichkeiten

-der angesprochenen Zielgruppen

-der Chancengerechtigkeit und Teilhabechancen und

-der Integrationsstrukturen in NRW

Der Integrationsrat der Stadt Aachen befasst sich mit der Stellungnahme des Landesintegrationsratszur Novellierung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes des Landes NRW (TIntG).


Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Dokument

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KI-Analyse

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Worum geht es?

Der Integrationsrat befasst sich mit der Novellierung des Landesgesetzes zur Teilhabe und Integration und diskutiert Chancen sowie Verbesserungsbedarf.

Projekt

Novellierung Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW

Auch: TIntG

Kategorien

Soziales & Integration

Schlagworte

IntegrationTeilhabeChancengerechtigkeitMigrationspolitik

Betroffene Gruppen

MigrantenGeflüchteteIntegrationsräte

Handlungstyp

Kenntnisnahme

Verfahrensstand

Problem erkannt

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
9.2.2026
Technische Details