Vorlage·FB 61/0651/WP18·10. Mai 2023

Städtebaulicher Vertrag Geschwister-Scholl-StraßeBereitstellung überplanmäßiger Mittel

Inhalt

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Finanzielle Anpassungen für den Straßenbau im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags in der Geschwister-Scholl-Straße werden notwendig, um die geplante Maßnahme trotz gestiegener Baukosten umzusetzen.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:


Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme „Städtebaulicher Vertrag-Geschwister-Scholl Straße “ bei PSP-Element 5-120102-000-11300-300-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 i.H.v. 50.000,- € bereitzustellen.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme „Städtebaulicher Vertrag Geschwister-Scholl-Straße“ bei PSP-Element 5-120102-000-11300-300-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 i.H.v. 50.000,- € bereitzustellen.

Der Rat beschließt, für die Maßnahme „Städtebaulicher Vertrag Geschwister-Scholl-Straße“ bei PSP-Element 5-120102-000-11300-300-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 i.H.v. 50.000,- € bereitzustellen.

Erläuterungen

Erläuterungen:


Zur Umsetzung der Maßnahme „Städtebaulicher Vertrag Geschwister-Scholl-Straße“ stehen im Haushalt derzeit unter dem PSP-Element 5-120102-000-11300-300-1 für das Haushaltsjahr 2023 aus Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2022 Gesamtmittel i.H.v. 134.000,- € zur Verfügung.

Aufgrund des diesjährigen starken Preisanstiegs für Bauleistungen erhöhen sich die von der Stadt Aachen anteilig zu tragenden Straßenbaukosten des städtebaulichen Vertrages aus 2018 um ca. 50.000 €

Die Ursachen für die entstandenen Mehrkosten sind knappe und teure Materialien sowie eine hohe Nachfrage. Insbesondere die Deponie-, Material- und Energiekosten sind gegenüber den Vorjahren besonders stark angestiegen. Kostensenkungen bzw. -einsparungen durch Anpassungen in der Planung, Umsetzung oder der Materialauswahl sind nicht möglich.

Die Mehrkosten i.H.v. 50.000,- € zur Umsetzung der Baumaßnahme müssen durch überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt finanziert werden.

Die zusätzliche Deckung soll aus dem PSP-Element 5-120102-000-07300-300-1 „Salierallee“ erfolgen, da die dort eingeplanten Mittel in diesem Jahr nicht in Anspruch genommen werden.

Die zeitnahe Umsetzung der Maßnahme ist zwingend erforderlich, da der Hochbau fertig gestellt ist und der angrenzende Gehweg im Sinne der Fußgängersicherheit ausgebaut werden muss.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

PSP-Element 5-120102-000-11300-300-1 Geschwister-Scholl-Straße, Anteil Gehweg

Investive Auswirkungen

Ansatz

2023*

Fortgeschriebener Ansatz 2023

Ansatz 2024 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2024 ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

134.000

184.000

0

0

0

0

Ergebnis

134.000

184.000

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

50.000

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2023

Fortgeschriebener Ansatz 2023

Ansatz 2024 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2024 ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

*aus Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2022

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Betroffene Straßen

Straßen, die im Text dieser Vorlage erwähnt werden.

2 Straßen

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Worum geht es?

Finanzielle Anpassungen für den Straßenbau im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags in der Geschwister-Scholl-Straße werden notwendig, um die geplante Maßnahme trotz gestiegener Baukosten umzusetzen.

Projekt

Städtebaulicher Vertrag Geschwister-Scholl-Straße

Auch: Geschwister-Scholl-Straße

Kategorien

StadtentwicklungVerkehr

Schlagworte

StraßenbauKostensteigerungFußgängersicherheit

Betroffene Gruppen

AnwohnerFußgänger

Handlungstyp

Sanierung

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Bezirk

Mitte

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Geändert
8.2.2026
Technische Details