Appell des Integrationsrats zum europäischen Asylkompromiss
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Wie positioniert sich der Integrationsrat der Stadt zu den geplanten Änderungen des europäischen Asylsystems? Ein Appell soll formuliert werden.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Integrationsrat beschließt, ob und mit welchem Wortlaut er an welche Personen einen Appell richtet, sich den Reformvorschlägen zum europäischen Asylsystem entgegen zu stellen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
In seiner Sitzung des 16. August 2023 hat der Integrationsrat sich unter dem Tagesordnungspunkt „Asylkompromiss der Europäischen Union – Bericht Café Zuflucht“ (TOP 4, Vorlage FB 56/0308/WP18) mit den beabsichtigten Änderungen des europäischen Asylsystems befasst.
Herr Özbay regte in diesem Zusammenhang an, dass der Integrationsrat einen Appell – zum Beispiel nach einem diesbezüglichen Mustertext des Landesintegrationsrats - an die Bundesinnenministerin, Frau Faeser, richten möge, den Asylkompromiss bzw. einen entsprechenden Gesetzentwurf nicht zu unterstützen.
Im Integrationsrat bestand Einvernehmen, in der kommenden Sitzung zu beraten, ob und gegebenenfalls mit welchem Wortlaut der Integrationsrat einen solchen Appell formuliert und an welche Personen aus der Politik er diesen richten will.
Als diesbezügliche Diskussionsgrundlage bringt der Vorsitzende des Integrationsrats, Herr Uluğ, den als Anlage beigefügten Textvorschlag ein.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
x | nicht bekannt |
Dokument
KI-Analyse
Worum geht es?
Wie positioniert sich der Integrationsrat der Stadt zu den geplanten Änderungen des europäischen Asylsystems? Ein Appell soll formuliert werden.
Projekt
Europäischer Asylkompromiss
Auch: Asylkompromiss EU
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
SonstigesVerfahrensstand
Problem erkanntModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 8.2.2026