Haushaltsplanberatungen 2012

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

01 – 06 – 01 Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

09 – 01 – 01 Räumliche Planung und Entwicklung

09 – 01 – 02 Vollzug des Planungsrechts

09 – 01 – 03 Städtebauliche Verträge

09 – 01 – 04 Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

10 – 01 – 01 Bauaufsicht

10 – 01 – 02 Stellplatzablöse

10 – 02 – 01 Bauverwaltung

10 – 03 – 01 Denkmalpflege (städt. Objekte)

10 – 09 – 01 Denkmalschutz

15 – 01 – 02 Entwicklung touristischer Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der Finanzplanung 2011-2015 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2011-2015 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.