Haushaltsplanberatungen 2012

Erläuterungen:

Sowohl der Entwurf, als auch die Veränderungsnachweisung sind in einen konsumtiven und einen investiven Teil gegliedert. Auf die bereits übersandten Unterlagen zu den Haushaltsplanberatungen 2012 für die Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses am 25.01.2012 wird verwiesen.

1. Hinweise zur Zusammenstellung der Personal- und Versorgungsaufwendungen im

Personalkostenverbund 2012 – 2015 (Anlage 1)

• Die Veranschlagung des bislang anerkanntenMehrbedarfes für Personalaufwendungen erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung vorläufig zentral im Produkt 01.08.03 beim Konto 50110000. Außerdem ist im Veränderungsnachweis der Betrag von 30.600 € für den Mehrbedarf FB 37 ausgewiesen. Die lineare Erhöhung der Besoldungs- und Versorgungsbezüge ab 01.01.2012 um 1,9% und die anschließende Erhöhung der Tabellenwerteum 17 € sind bereits berücksichtigt.

• Die aktuellen Anpassungen im Personalkostenverbund insbesondere für Tariferhöhungen in 2012 und Steigerungen im Besoldungs- und Versorgungsbereich ab 2013 sowie die Anpassung der Zuführungen für Pensions- und Beihilferückstellungen führen in der Summe zu einer Erhöhung des Gesamtaufwandes für Personal und Versorgung. Die entsprechenden Änderungen sind in der als Anlage beigefügten Zusammenstellung gekennzeichnet.

• Folgender Mehraufwand ergibt sich für den Personalkostenverbund im Vergleich zu den bisherigen Zahlen des Entwurfs zuzüglich des Mehrbedarfes Feuerwehr in der Veränderungsnachweisung.

- = Verschlechterung

• Die produkt- und kontenbezogene Verteilung erfolgt nach Beschlussfassung des Haushaltes durch den Rat.

• Die Aufstockung U-3 um jährlich 100 Plätze bedingt, dass sich die Personalaufwendungen für tariflich Beschäftigte entsprechend erhöhen, wobei die Kalkulation von je 50 Plätzen bei der Stadt Aachen und bei den freien Trägern ausgeht.

• Die Personalaufwendungen der Konten 50190000 (Sonstige Beschäftigte) in einer Größenordnung von rd. 3,8 Mio. € obliegender Beschlussfassung der einzelnen Fachausschüsse.

• Analog zur Kernverwaltung sollen den Eigenbetrieben entsprechende Mittel für Tariferhöhungen der Beschäftigten zur Verfügung gestellt werden, worüber der Finanzausschuss beschließen wird.

2. zu Produkt 01.08.06

Die Neuberechnung der ertragswirksamen Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen führt zu höheren Erträgen, die sich wie folgt darstellen.

3. zu Produkt 01.19.02

Bei den Haushaltsplanberatungen der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf wurden die in der Niederschrift aufgeführten Änderungen beschlossen.