Steuer auf Mobilfunkmasten
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Die Einführung einer Steuer auf Mobilfunkmasten wird diskutiert, ist aber rechtlich umstritten. Die Stadt prüft derzeit keine weiteren Schritte.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Philipp
Erläuterungen
Erläuterungen:
Zutreffend verweist die Eingabe darauf, dass insbesondere seit dem Artikel von Frau Dr. Susann Funke im Jahr 2010, kommunal über die Einführung einer Mobilfunkmastensteuer diskutiert wurde, bzw. wird.
Hinsichtlich ihrer rechtlichen Zulässigkeit bestehen allerdings Bedenken.
Aus diesem Grund wird seitens der kommunalen Spitzenverbände von einer Handymastensteuer abgeraten. Insoweit wird Bezug genommen auf den beiliegenden Schnellbrief 90/2010 des Städte- und Gemeindebundes NRW sowie beispielhaft auf die Stellungnahme zum entsprechenden Antrag im Stuttgarter Gemeinderat vom 15.9.2010.
Da sich die Verwaltung dem anschließt, sind von hier aus auch keine weiteren Schätzungen zum Kosten - Nutzen - Verhältnis erfolgt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
keine
Dokument
Weitere Dokumente (2)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
KI-Analyse
Worum geht es?
Die Einführung einer Steuer auf Mobilfunkmasten wird diskutiert, ist aber rechtlich umstritten. Die Stadt prüft derzeit keine weiteren Schritte.
Projekt
Mobilfunkmastensteuer
Auch: Handymastensteuer
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
PrüfauftragVerfahrensstand
Problem erkanntModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 2.3.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 22 - Fachbereich Steuern und Kasse
- Geändert
- 23.2.2026