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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 6. Mai 2009, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (48)

Öffentlicher Teil(43)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.03.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

4

Audit familiengerechte Kommune Beschlossen Vorlage FB 51/0303/WP15

FB 51/0303/WP15

5

Übergang der Schulträgerschaft für die Kleebach-Schule und die Lindenschule auf die StädteRegion Aachen Beschlossen Vorlage FB 40/0220/WP15

FB 40/0220/WP15

6

Jahresabschluss 2007 für Eurogress Aachen Beschlossen

7

VHS Jahresabschluss zum 31. 12. 2007 und Lagebericht 2007 Beschlossen

8

VHS - Entwurf Wirtschaftsplan 2009einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2009 bis 2013 Beschlossen

9

VHS - Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Beschlossen

10

1. Vorstellung des Spielplanes 2009/2010 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2. Vorstellung des Konzertplanes 2009/2010 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 3. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2009/20104. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011 Vertagt

11

Veränderung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab dem Geschäftsjahr 2009/2010 Beschlossen

12

Jahresabschluss 2006/2007 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen

13

Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechteshier: befristete Anpassung der Fraktionsinfos nach § 3 Buchstabe b) und c) der Zuständigkeitsordnung sowie Ergänzung der Zuständigkeitsordnung hinsichtlich Architekten- und Ingenieurverträge alsneue Regelung § 3 Absatz 2 Ziffer d Beschlossen

14

Übernahme der Unterhaltungspflicht von Fließgewässern durch den Wasserverband Eifel- Rur Beschlossen Vorlage FB 36/0266/WP15

FB 36/0266/WP15

15

Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRWVorbereitung einer lokalen Verordnung (Brennstoffverordnung), gültig für den lufthygienisch besonders belasteten Talkessel Aachen Vertagt

16

Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Eupener Straße Beschlossen Vorlage FB 61/1081/WP15

FB 61/1081/WP15

17

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 396 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Prinz-Heinrich-Straße (Brüsseler Ring), Kannegießerstraße, Herman-Löns-Allee, Am Hangeweiher und Lohmühlenstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1083/WP15

FB 61/1083/WP15

18

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 416 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Ringstraße (Luxemburger Ring) zwischen Steinebrück und Höfchensweghier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1084/WP15

FB 61/1084/WP15

19

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 425 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Diepenbenden und dem Chorusberg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1085/WP15

FB 61/1085/WP15

20

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 445 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Eupener Straße, Höfchensweg und Salieralleehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1086/WP15

FB 61/1086/WP15

21

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 450 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich westlich der Eupener Straße zwischen Diepenbenden und Zweiweiherweg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1087/WP15

FB 61/1087/WP15

22

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 458 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kornelimünsterweg, Monschauer Straße, Gillesbach und Ehrenfriedhofhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1088/WP15

FB 61/1088/WP15

23

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 487 und seiner I. Änderung für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Am Chorusberg, Hangstraße und Eupener Straßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1089/WP15

FB 61/1089/WP15

24

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 565 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Monschauer Straße und Fuchserdehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1090/WP15

FB 61/1090/WP15

25

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 668 - Gewerbebereich Roermonder Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Roermonder Straße, Bahnlinie Aachen-Düsseldorf und dem Amstelbachhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1098/WP15

FB 61/1098/WP15

26

Bebauungsplan Nr. 913 - Roder Weg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Roermonder Straße, Bahnlinie Aachen-Düsseldorf und Amstelbachhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1073/WP15-1

FB 61/1073/WP15-1

27

Bebauungsplan Nr. 894 S - Lütticher Straße / Hasselholzer Weg, (Teil Süd) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Hasselholzer Weg, Adamshäuschen Preusweg und Lutherweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1106/WP15-1

FB 61/1106/WP15-1

28

Bebauungsplan Nr. 917- Trierer Straße / Königsberger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Driescher Hofhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1102/WP15-1

FB 61/1102/WP15-1

29

Bebauungsplan Nr. 893 - Eupener Straße, Am Chorusberg, Diepenbenden - im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Eupener Straße, Zweiweiherweg, Diepenbenden, Hangstraße, Am Chorusberg und Luxemburger Ring hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1101/WP15-1

FB 61/1101/WP15-1

30

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Krefelder Straße / Feldchen Beschlossen Vorlage FB 61/1118/WP15

FB 61/1118/WP15

31

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Aachen-Nord Beschlossen

32

Beratung und Genehmigung des Bedarfsplans 2010 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens Beschlossen Vorlage FB 37/0014/WP15

FB 37/0014/WP15

33

Wahl des Wahlausschusses für die Migrationsratswahl am 08. November 2009 Beschlossen Vorlage FB 01/0215/WP15

FB 01/0215/WP15

34

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

34.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen Vorlage FB 50/0306/WP15

FB 50/0306/WP15

34.2

Umbesetzung auf Vorschlag der CDU-Fraktion

35

36

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

37

Haushalt 2009 / Schlussverfügung

38

1. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes "Hauptbahnhof Aachen“ vom 08.10.2001 Beschlossen

39

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

39.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Sportpark Soers, Vorplatz Stadion Beschlossen Vorlage FB 61/1137/WP15

FB 61/1137/WP15

39.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umgestaltung Elisengarten Beschlossen Vorlage FB 61/1138/WP15

FB 61/1138/WP15

Nichtöffentlicher Teil(5)

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1880

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1880

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 06.05.2009
Uhrzeit: 17:00 – 19:00
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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