öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2009-12-16T17:00:00+01:00
End: 2009-12-16T23:59:59+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 16. Dezember 2009, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (56)

Öffentlicher Teil(47)

Eröffnung der Sitzung Beschlossen

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 28.10.2009 und 18.11.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.10.2009 wurde inzwischen übersandt, die Niederschrift vom 18.11.2009 wird nachgereicht. Beschlossen

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen. Beschlossen

Videoüberwachung am Elisenbrunnenhier: Bericht des Polizeipräsidenten gemäß Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2009 Beschlossen

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2010 mit Anlagen Beschlossen Vorlage FB 20/0002/WP16

FB 20/0002/WP16

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

6.1

Erneuern der Lehrküche der Städt. Gemeinschaftshauptschule Eilendorf Vertagt Vorlage FB 40/0006/WP16

FB 40/0006/WP16

6.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen 3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2009 (01.01.2009 - 30.09.2009) Beschlossen Vorlage FB 51/0004/WP16

FB 51/0004/WP16

6.3

Vennbahntrasse ViadukteAbdichtungserneuerung und Mauerwerkssanierung;hier: Bedarf überplanmäßiger Mittel Beschlossen

6.4

Überplanmäßige Ausgaben bei Auftragskonto B 08010045-7852016 Erneuerung Rasenspielfeld, Sportplatz Grünenthaler Straße Beschlossen Vorlage FB 36/0011/WP16

FB 36/0011/WP16

6.5

Am MühlenteichNeubau der Fußgängerbrücke über den Haarbach;hier: Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung vom 29.04.2009 Beschlossen

6.6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und AuszahlungenAuszahlungen sogen. 13. Rate Beschlossen Vorlage FB 20/0005/WP16

FB 20/0005/WP16

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 11/0009/WP16

FB 11/0009/WP16

Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt Aachenhier: Kinder- und JugendausschussBeanstandung des Ratsbeschlusses vom 18.11.2009 durch den Oberbürgermeister nach § 54 Abs. 2 GO NRW und Neubildung des Kinder- und Jugendausschusses Beschlossen Vorlage FB 01/0049/WP16

FB 01/0049/WP16

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 37/0001/WP16

FB 37/0001/WP16

3. Nachtrag zur Jagdsteuersatzung Beschlossen Vorlage FB 22/0001/WP16

FB 22/0001/WP16

Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über denJahresabschluss zum 31.12.2007 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007 dereigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen Beschlossen

Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987 hier: 22. Nachtrag Beschlossen

12.1

Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987 -Ergänzungsvorlagehier: 22. Nachtrag Beschlossen

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008 Beschlossen

V. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997 Beschlossen

Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb Beschlossen

Wirtschaftsplan EUROGRESS Aachen 2010 Beschlossen

Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen Beschlossen

108. Änderung des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt AachenBebauungsplan Nr. 915 - Seffenter Weg / Melaten (Hochschulerweiterung) - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0028/WP16-2

FB 61/0028/WP16-2

I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 903 - Stolberger Straße / Elsassstraße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Zurückgezogen Vorlage FB 61/1218/WP15-1

FB 61/1218/WP15-1

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Heidweg 17 Beschlossen Vorlage FB 61/0012/WP16

FB 61/0012/WP16

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Giselastraße/ Salierallee Beschlossen Vorlage FB 61/0013/WP16

FB 61/0013/WP16

Beschlüsse des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates der Stadt Aachen und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke vom 30.08.2009 Beschlossen Vorlage FB 01/0042/WP16

FB 01/0042/WP16

Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW Beschlossen Vorlage FB 01/0018/WP16

FB 01/0018/WP16

23.1

Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW Vorlage FB 01/0018/WP16-1

FB 01/0018/WP16-1

Beanstandung des Ratsbeschlusses zur Besetzung der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur vom 18.11.2009 durch den Oberbürgermeister nach § 54 Abs. 2 GO NRW Beschlossen

Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 09.05.2010 Beschlossen Vorlage FB 01/0045/WP16

FB 01/0045/WP16

Laufzeitverlängerung beim belgischen Kernkraftwerk Tihange stoppen Beschlossen Vorlage FB 01/0047/WP16

FB 01/0047/WP16

Hilfen aus einer Hand für Langzeitarbeitslose Beschlossen Vorlage FB 01/0048/WP16

FB 01/0048/WP16

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

28.1

Besetzung des Aufsichtsrats der E.V.A. GmbH Beschlossen

28.2

Vorschlag DIE LINKE Sparkassenzweckverband Beschlossen

28.3

Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen-Stadt Aachen Beschlossen

28.4

Tischvorlage: AVV Zweckverband - Umbesetzung Beschlossen

28.5

Tischvorlage: Wahlvorschlag für den "Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur - Rheinland" (NVR), hier: Vergabeausschuss Beschlossen

28.6

Mitglieder des Bürgerforums; Schreiben des Herrn Schnitzler Beschlossen

28.7

Besetzung des Sparkassenbeirats Beschlossen

28.8

Mitglieder des Planungsausschusses; Antrag des Herrn Gerger Beschlossen

Anfragen Beschlossen

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge Beschlossen

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2010 Beschlossen

Nichtöffentlicher Teil(9)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2025

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2025

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 16.12.2009
Uhrzeit: 17:00 – 23:59
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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