öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2011-12-14T17:00:00+01:00
End: 2011-12-14T20:45:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 14. Dezember 2011, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (45)

Öffentlicher Teil(30)

Eröffnung der Sitzung Beschlossen

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschlossen Vorlage FB 01/0135/WP16

FB 01/0135/WP16

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 12.10.2011 und 09.11.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.10.2011 wurde inzwischen übersandt, die Niederschrift vom 09.11.2011 wird nachgereicht. Beschlossen

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen. Beschlossen

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

5.1

Gesellschafterdarlehen E 26 für Herstellung einer barrierefreien 24h-WC-Anlage im Centre Charlemagne Beschlossen Vorlage FB 61/0561/WP16

FB 61/0561/WP16

5.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 -Gesellschafterdarlehen über 6,75 Mio. Euro Zurückgezogen

5.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 -Revitalisierung Umspannwerk Borngasse/Grunddienstbarkeit Beschlossen Vorlage FB 20/0037/WP16

FB 20/0037/WP16

5.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2011 -Bildung einer Steuerrückstellung aufgrund der Kapitalertragsteuerbelastung für das Jahr 2008 bei dem Betrieb gewerblicher Art -Unternehmen der Wirtschaftsförderung- Beschlossen Vorlage FB 20/0039/WP16

FB 20/0039/WP16

Kanalgebühren 2012 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2012 Beschlossen

11. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen

Neufassung der Benutzungsordnung und der Gebührenordnung der Stadtbibliothek Beschlossen

10. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 61/0538/WP16

FB 61/0538/WP16

Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 51/0121/WP16

FB 51/0121/WP16

10.1

Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 51/0121/WP16-1

FB 51/0121/WP16-1

Entwicklung der StädteRegion Aachen Beschlossen Vorlage FB 20/0038/WP16

FB 20/0038/WP16

Zusammenarbeit mit türkischen Städten Beschlossen Vorlage FB 02/0061/WP16

FB 02/0061/WP16

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2010 Geändert beschlossen

Wirtschaftsplan 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen Beschlossen

Wirtschaftsplan 2012 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2016 von Volkshochschule Aachen Zurückgezogen

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2012 Beschlossen

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2012 Beschlossen

Vertragsverlängerung mit der Verbraucher-Zentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatungsstelle Aachen für das Jahr 2014 Beschlossen Vorlage FB 36/0119/WP16

FB 36/0119/WP16

Unterstützung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland- Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2011 - Beschlossen Vorlage FB 50/0164/WP16

FB 50/0164/WP16

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen

Anfragen Beschlossen

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge Beschlossen

Bebauungsplan Nr. 918 - Eupener Straße/ Salierallee - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen St. Vither Straße, Bertholdstraße, Goldbachstraße, Salierallee und Eupener Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0553/WP16-1

FB 61/0553/WP16-1

Bebauungsplan Nr. 934 - Breslauer Straße/ Berliner Ring - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Breslauer Straße, Berliner Ring und A 544hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0570/WP16

FB 61/0570/WP16

Sachstandsbericht zum Stand einer möglichen Umfinanzierung des Tivoli-Stadions;hier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung Beschlossen

Nichtöffentlicher Teil(15)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.2

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.3

Personalangelegenheit : (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.4

Personalangelegenheit : (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2468

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2468

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 14.12.2011
Uhrzeit: 17:00 – 20:45
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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