öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Start: 2013-12-03T17:00:00+01:00
End: 2013-12-03T18:05:00+01:00
Location: Sitzungssaal Haus Löwenstein

Dienstag, 3. Dezember 2013, 17:00 Uhr · Sitzungssaal Haus Löwenstein

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (21)

Öffentlicher Teil(19)

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2013

Mitteilungen / Berichte

Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes "Inklusion auf kommunaler Ebene"Hier: Anteilige Finanzierung des kommunalen Aufwandes aus freiwerdenden Mitteln und Verkaufserlösen von Schulgebäuden – Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2013 Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0310/WP16

FB 45/0310/WP16

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachenfür die Jahre 2014 bis 2018 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung) Beschlossen Vorlage FB 36/0205/WP16

FB 36/0205/WP16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 -

Keine Vorlage

6.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013Schlossstraße, Erneuerung Beschlossen Vorlage FB 61/1016/WP16

FB 61/1016/WP16

6.2

Baumaßnahmen im Rahmen des KITA-U3-Ausbaus Ersatzbau 4 Gruppen integrative KiTa Talbotstraße 16 in Trägerschaft des VKMEntwurf und Kostenberechnung, Baubeschluss Beschlossen Vorlage E 26/0143/WP16

E 26/0143/WP16

6.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2013Personalausstattung in der Nadelfabrik Beschlossen Vorlage FB 11/0230/WP16

FB 11/0230/WP16

6.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements Vertagt

6.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Gewerbepark Brand Beschlossen Vorlage FB 23/0472/WP16

FB 23/0472/WP16

6.6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Soziale Stadt Aachen Nord Beschlossen Vorlage FB 23/0473/WP16

FB 23/0473/WP16

6.7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Kalverbenden Beschlossen Vorlage FB 23/0474/WP16

FB 23/0474/WP16

6.8

Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2013-5-060101-NNNN 78310000 "Aussenspielgeräte Aussengelände Kita Krefelder Strasse" Beschlossen Vorlage FB 45/0324/WP16

FB 45/0324/WP16

6.9

Über- und au0erplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 -Zuschüsse an den Zweckverband Region Aachen für das Haushaltsjahr 2013 Abgelehnt Vorlage FB 02/0101/WP16

FB 02/0101/WP16

6.10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013Synagogenplatz Beschlossen Vorlage FB 61/1035/WP16

FB 61/1035/WP16

16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalhausanschlusssatzung) der Stadt AachenNotwendige Anpassung der Gebührenhöhe Geändert beschlossen Vorlage B 03/0106/WP16

B 03/0106/WP16

7.1

Ergänzung zur Vorlage 16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) (TOP 15 der Einladung) hier: Neufassung des Satzungstextes - Stand 08.11.2013 Geändert beschlossen Vorlage B 03/0106/WP16-1

B 03/0106/WP16-1

7.2

16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an dieöffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) derStadt Aachen hier: Neufassung der Vorlage Beschlossen Vorlage B 03/0106/WP16-2

B 03/0106/WP16-2

13. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage B 03/0107/WP16

B 03/0107/WP16

Nichtöffentlicher Teil(2)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2869

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2869

Grunddaten

Gremium: E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Datum: Di., 03.12.2013
Uhrzeit: 17:00 – 18:05
Status: durchgeführt
Ort: Sitzungssaal Haus Löwenstein

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.