öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2017-02-22T17:00:00+01:00
End: 2017-02-22T18:16:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 22. Februar 2017, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (29)

Öffentlicher Teil(19)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (öffentlicher Teil) Vertagt Vorlage FB 01/0247/WP17

FB 01/0247/WP17

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017/2018 Beschlossen Vorlage FB 45/0324/WP17

FB 45/0324/WP17

Programm "Gute Schule 2020", Hier: Prioritätenliste Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0331/WP17

FB 45/0331/WP17

Fortentwicklung des II. Bildungsweges in der StädteRegion Aachen (Abendrealschule, Abendgymnasium und Kolleg) Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0330/WP17

FB 45/0330/WP17

7.1

Fortentwicklung des II. Bildungsweges in der StädteRegion Aachen (Abendrealschule, Abendgymnasium und Kolleg) Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0330/WP17-1

FB 45/0330/WP17-1

Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Aachen und der beruflich selbstständigen Helferinnen und Helfer der privaten Hilfsorganisationen sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber Beschlossen Vorlage FB 37/0024/WP17

FB 37/0024/WP17

Beratung und Genehmigung der Anpassung 2016 des Rettungsdienstbedarfsplans 2014-2018 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes Beschlossen Vorlage FB 37/0028/WP17

FB 37/0028/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

10.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0244/WP17

FB 01/0244/WP17

10.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0246/WP17

FB 01/0246/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

11.1

Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0249/WP17

FB 01/0249/WP17

11.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0250/WP17

FB 01/0250/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0245/WP17

FB 01/0245/WP17

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 GO NRWhier: Vorschlag für die Wahl eines Ratsmitglieds in den Vorstand des Vereins Metropolregion Rheinland e.V. Beschlossen Vorlage B 06/0063/WP17

B 06/0063/WP17

Nichtöffentlicher Teil(10)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und denStadtsportbund Aachen e. V.: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Anzeigepflicht gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Ankauf der Musikbunker Goffartstraße und Junkerstraße : (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3594

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3594

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 22.02.2017
Uhrzeit: 17:00 – 18:16
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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