öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2018-01-24T17:00:00+01:00
End: 2018-01-24T19:51:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 24. Januar 2018, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (36)

Öffentlicher Teil(25)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2017 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0377/WP17

FB 01/0377/WP17

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Verwiesen

Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:

Keine Vorlage

5.1

Haushaltsreden

5.2

Zukünftige Finanzausstattung des Eigenbetriebs Stadttheater und Musikdirektion – Abschluss einer ZielvereinbarungRatsantrag Nr. 257/17 der Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Aachen – „Eigenbetriebe im Bereich Kultur brauchen Planungssicherheit“ Geändert beschlossen Vorlage Dez II/0017/WP17

Dez II/0017/WP17

5.3

Stelleneinrichtung für den Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen Beschlossen Vorlage FB 11/0260/WP17

FB 11/0260/WP17

5.4

Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für die Aufgaben im Rahmen des Sicherheitskonzeptes “Gewaltprävention“ Beschlossen Vorlage Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für die Aufgaben im Rahmen des Sicherheitskonzeptes “Gewaltprävention“

Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für die Aufgaben im Rahmen des Sicherheitskonzeptes “Gewaltprävention“

5.5

Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Verwaltungsleitung (FB 01) für die Aufgaben im Rahmen der Geschäftsführungen Bezirksvertretung Aachen-Mitte und Bürgerforum sowie Information zur Neuordnung der Geschäftsverteilung Beschlossen Vorlage Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Verwaltungsleitung (FB 01) für die Aufgaben im Rahmen der Geschäftsführungen Bezirksvertretung Aachen-Mitte und Bürgerforum sowie Information zur Neuordnung der Geschäftsverteilung

5.6

Einrichtung einer Stelle im Umfang von 1,0 VZÄ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration (FB 56) für das Quartiersmanagement Beschlossen Vorlage Einrichtung einer Stelle im Umfang von 1,0 VZÄ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration (FB 56) für das Quartiersmanagement

Einrichtung einer Stelle im Umfang von 1,0 VZÄ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration (FB 56) für das Quartiersmanagement

5.7

Stellenplan 2018 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2018 Beschlossen Vorlage FB 11/0268/WP17

FB 11/0268/WP17

5.8

Haushaltsplanberatungen 2018 Beschlossen Vorlage FB 20/0123/WP17

FB 20/0123/WP17

4. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung): Einführung eines Tagestickets für die Bewohnerparkzone „E2“ (Alkuinstraße) Beschlossen Vorlage B 03/0101/WP17

B 03/0101/WP17

30. Nachtragssatzungzur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987 Beschlossen Vorlage E 18/0105/WP17

E 18/0105/WP17

Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia Vertagt Vorlage E 18/0104/WP17

E 18/0104/WP17

Anpassung der Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses Beschlossen Vorlage FB 20/0124/WP17

FB 20/0124/WP17

Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 12 der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenrats der Stadt Aachen von Herrn Udo Herforth vom 11.12.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0383/WP17

FB 01/0383/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

11.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0384/WP17

FB 01/0384/WP17

11.2

Stellungnahmen zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0386/WP17

FB 01/0386/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0387/WP17

FB 01/0387/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

13.1

Umbesetzung Sportausschusshier: Schreiben des Stadtsportbundes Aachen e.V. vom 11.01.2018 Beschlossen Vorlage FB 01/0385/WP17

FB 01/0385/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil(11)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Konzernfinanzierung E.V.A. Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Aachen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Schadensersatzansprüche: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Umlegungsverfahren Aachen 50 - Kornelimünster West -hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.2

Ausübung eines Vorkaufsrechtes: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3800

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3800

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 24.01.2018
Uhrzeit: 17:00 – 19:51
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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