öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2018-09-19T17:00:00+02:00
End: 2018-09-19T19:30:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 19. September 2018, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (47)

Öffentlicher Teil(31)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.07.2018 (öffentlicher Teil) Zurückgezogen Vorlage FB 01/0455/WP17

FB 01/0455/WP17

Neues Kurhaus Geändert beschlossen Vorlage E 88/0068/WP17

E 88/0068/WP17

Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung);hier: notwendige redaktionelle Änderung

5.1

Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung);hier: notwendige redaktionelle Änderung Beschlossen Vorlage 3/0097/WP17-1-1-1-1

3/0097/WP17-1-1-1-1

Änderung der Marktstandgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte Beschlossen Vorlage FB 23/0482/WP17

FB 23/0482/WP17

Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum - Anpassung infolge Luftreinhalteplanung Geändert beschlossen Vorlage FB 61/1009/WP17

FB 61/1009/WP17

Nahverkehrsplan: Änderung infolge Luftreinhalteplanung Zurückgezogen Vorlage FB 61/1006/WP17

FB 61/1006/WP17

OGS Petition der Arbeitsgemeinschaft der freien Jugendhilfeträger in der StädteRegion Aachen für die qualitative Verbesserung im Ganztag (verbindliche Qualitätsstandards, bessere Finanzierung, gesetzliche Regelung) Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0536/WP17

FB 45/0536/WP17

Annahme einer Schenkung des Fördervereins der KGS Verlautenheide Zurückgezogen Vorlage FB 45/0533/WP17

FB 45/0533/WP17

6. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung)vom 10.12.2008 Beschlossen Vorlage E 18/0136/WP17

E 18/0136/WP17

Digitale Modellregionen Beschlossen Vorlage FB 01/0449/WP17

FB 01/0449/WP17

Entwurf des Gesamtabschlusses 2013 Beschlossen Vorlage FB 20/0163/WP17

FB 20/0163/WP17

Entwurf Jahresabschluss 2017 der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 20/0166/WP17

FB 20/0166/WP17

Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 12.12.2018 in Köln Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0457/WP17

FB 01/0457/WP17

Herstellung des Benehmens zur Festsetzung der allgemeinen Regionsumlage für das Jahr 2019 Beschlossen Vorlage Dez II/0026/WP17

Dez II/0026/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

17.1

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellunghier: Modernisierung des Biologieraumes 1 sowie des Biologie-Sammlungsraumes am Einhard-Gymnasium Beschlossen Vorlage FB 45/0534/WP17

FB 45/0534/WP17

Ratsanfragen:

Keine Vorlage

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0452/WP17

FB 01/0452/WP17

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0454/WP17

FB 01/0454/WP17

Ratsanträge Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0453/WP17

FB 01/0453/WP17

Umlegungsausschuss - Wiederwahl und Wahl von Mitgliedern Beschlossen Vorlage FB 62/0043/WP17

FB 62/0043/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

23.1

Umbesetzung von Ausschüssenhier Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 56/0177/WP17

FB 56/0177/WP17

23.2

Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen-Heerlen N.V. – GOB N.V. und der Avantis Services N.V. Beschlossen Vorlage FB 20/0164/WP17

FB 20/0164/WP17

23.3

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2018 Beschlossen Vorlage FB 01/0466/WP17

FB 01/0466/WP17

23.4

Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 17.09.2018 Beschlossen Vorlage FB 01/0468/WP17

FB 01/0468/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur' Beschlossen Vorlage B 03/0119/WP17

B 03/0119/WP17

Nichtöffentlicher Teil(16)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.07.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mietvertragsverhandlung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Neues Kurhaus: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Nichtöffentliche Ratsanfragen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Nichtöffentliche Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 25.07.2018: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

12.1

Verkauf einer Teilfläche der ehemaligen Stiewistraße: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

12.2

Ersteigerung von Flurstücken des ehemaligen Betriebsgeländes der „Kaiserbrunnen AG“ an der Jülicher Straße: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

12.3

Aufhebung des Erbbaurechtes: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3810

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3810

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 19.09.2018
Uhrzeit: 17:00 – 19:30
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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