Sitzung des Finanzausschusses

Name: Sitzung des Finanzausschusses
Start: 2023-12-05T17:00:00+01:00
End: 2023-12-05T17:55:00+01:00
Location: Rathaus

Dienstag, 5. Dezember 2023, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (26)

Öffentlicher Teil(22)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 31.10.2023: öffentlicher Teil Beschlossen Vorlage FB 20/0200/WP18

FB 20/0200/WP18

Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil

Keine Vorlage

3.1

Haushalt: Chancen und Risiken

3.2

Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse

Projekt Haus der Neugier: Ergebnisse der Vertiefung der Machbarkeitsstudie und Grundsatzbeschluss

Keine Vorlage

Rad-Vorrang-Route Eilendorf und BrandUmgestaltung der Bismarckstraße zur Fahrradstraße - Ausführungsbeschluss und überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung, Haushaltsjahr 2023 Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0762/WP18

FB 61/0762/WP18

Innenstadtmobilität für morgenPlanungs- & Ausführungsbeschluss über die Änderung der Verkehrsführung – Neue Lenkung des Autoverkehrs und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel, Haushaltsjahr 2023 Beschlossen Vorlage FB 61/0786/WP18

FB 61/0786/WP18

Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Park am alten Friedhof/Wurm-Haarbachaue“ IHK Haaren Beschlossen Vorlage FB 36/0343/WP18

FB 36/0343/WP18

Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Zum Kirschbäumchen, Grünanlage“ Beschlossen Vorlage FB 36/0344/WP18

FB 36/0344/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2023; Produkt 021501 Brandbekämpfung, Ersatzbeschaffung Gerätewagen Nachschub Beschlossen Vorlage FB 37/0023/WP18

FB 37/0023/WP18

23. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage FB 60/0081/WP18

FB 60/0081/WP18

27. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt AachenNotwendige Anpassung der Gebührenhöhe Beschlossen Vorlage FB 60/0082/WP18

FB 60/0082/WP18

Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2024 Beschlossen Vorlage E 18/0157/WP18

E 18/0157/WP18

Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2024

Keine Vorlage

Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen für die städtischen Unterkünfte zur Unterbringung von geflüchteten Menschen, wohnungslosen Menschen und Spätaussiedler*innen Beschlossen Vorlage FB 56/0350/WP18

FB 56/0350/WP18

6. Nachtrag zur Hundesteuersatzung Beschlossen Vorlage FB 22/0015/WP18

FB 22/0015/WP18

Stellungnahme zum Bericht über die Verwendung und Notwendigkeit städtischer Bargeldkassen sowie über die Nutzung und Perspektiven alternativer Zahlungsmöglichkeiten Kenntnisnahme Vorlage FB 22/0014/WP18

FB 22/0014/WP18

Controlling Kanalnetzbetrieb Kenntnisnahme Vorlage Dez II/0034/WP18

Dez II/0034/WP18

Jahresbericht der Stiftungen der Stadt Aachen 2022 Kenntnisnahme Vorlage FB 20/0199/WP18

FB 20/0199/WP18

„Wegesanierung Lousberg“ Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW Beschlossen Vorlage FB 36/0346/WP18

FB 36/0346/WP18

Überplanmäßige investive Aufwendungen/AuszahlungenHaushaltsjahr 2023- Produkt 030302 – Beschaffung von Mülltrennsystemen an städt. Schulen Beschlossen Vorlage FB 45/0457/WP18

FB 45/0457/WP18

Nichtöffentlicher Teil(4)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 31.10.2023: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4968

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4968

Grunddaten

Gremium: E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Datum: Di., 05.12.2023
Uhrzeit: 17:00 – 17:55
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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