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Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 13. März 2024, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (47)

Öffentlicher Teil(34)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 31.01.2024 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0464/WP18

FB 01/0464/WP18

4

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 Beschlossen Vorlage FB 14/0190/WP18

FB 14/0190/WP18

5

Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:

Keine Vorlage

5.1

5.2

Stellenplan 2024 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2024 Beschlossen Vorlage FB 11/0175/WP18

FB 11/0175/WP18

5.3

Haushaltsplanberatungen 2024 Geändert beschlossen Vorlage FB 20/0219/WP18

FB 20/0219/WP18

6

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.2.2024 -Kirchenumfeld St. Germanus - Mehrkosten der geänderten Bauzeit und Stillstand infolge archäologischer Funde Beschlossen Vorlage FB 61/0877/WP18

FB 61/0877/WP18

7

Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2024/2025 Beschlossen Vorlage FB 45/0458/WP18

FB 45/0458/WP18

8

Erweiterungsbaumaßnahme Rhein-Maas-Gymnasium im Rahmen der Umstellung von G 8 auf G 9 - Baubeschluss Beschlossen Vorlage FB 45/0464/WP18

FB 45/0464/WP18

9

Erweiterungsbaumaßnahme Inda Gymnasium im Rahmen der Umstellung von G 8 auf G 9 - Baubeschluss Beschlossen Vorlage FB 45/0465/WP18

FB 45/0465/WP18

10

Sofortprogramm zur Generierung von zusätzlichen Wohneinheiten - Projekt MitgeDACHt - Beschlossen Vorlage FB 56/0375/WP18

FB 56/0375/WP18

11

Integriertes Klimaschutzkonzept (2023) „Aachen: Der Weg klimaneutral 2030“Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 11.05.2022, Tagesordnungspunkt Ö7 Einwohner*innenantrag "Aachen klimaneutral 2030!" Geändert beschlossen Vorlage FB 36/0347/WP18

FB 36/0347/WP18

12

Veranstaltungen auf dem Katschhof und dem Markt im Jahr 2024 und Vorschlag für Veranstaltungskriterien Geändert beschlossen Vorlage Dez II/0036/WP18

Dez II/0036/WP18

13

Umgang der Stadt Aachen mit Whistleblowern; Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2023 zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 07.12.2023; weitergehende Ausführungen der Verwaltung Beschlossen Vorlage Dez II/0037/WP18

Dez II/0037/WP18

14

Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2024/2025 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0069/WP18

E 46/47/0069/WP18

15

Vorläufiger Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2025/2026 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0070/WP18

E 46/47/0070/WP18

16

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2024 Beschlossen Vorlage E 88/0086/WP18

17

Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kultur E 49 für das Jahr 2024 Beschlossen Vorlage E 49.5/0098/WP18

E 49.5/0098/WP18

18

Annahme von zwei Schenkungen an das Suermondt-Ludwig-MuseumVier Arbeiten auf Papier von Engelbert MainzerSpätmittelalterliches Hochrelief Beschlossen Vorlage E 49.1/0007/WP18

E 49.1/0007/WP18

19

Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Haaren im Bereich Alt-Haarener Straße, Hofenbornstraße und Bundesbahngleis Haaren-Rothe Erde Beschlossen Vorlage FB 61/0795/WP18

FB 61/0795/WP18

20

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

20.1

Umbesetzungsantrag des Integrationsrates vom 14.02.2024 Beschlossen Vorlage FB 56/0376/WP18

FB 56/0376/WP18

20.2

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien: Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Aachener Stadion Beteiligungsgesellschaft mbH (ASB) Beschlossen Vorlage FB 20/0222/WP18

FB 20/0222/WP18

20.3

Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2024 Beschlossen Vorlage FB 01/0460/WP18

FB 01/0460/WP18

20.4

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 05.03.2024 Beschlossen Vorlage FB 01/0466/WP18

FB 01/0466/WP18

20.5

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2024 Beschlossen Vorlage FB 01/0467/WP18

FB 01/0467/WP18

21

Anfragen:

Keine Vorlage

21.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0461/WP18

FB 01/0461/WP18

21.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0462/WP18

FB 01/0462/WP18

22

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0463/WP18

FB 01/0463/WP18

23

Mitteilungen der Verwaltung

24

18. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995; Entfall von § 26 "Nachtragssatzungen" Beschlossen Vorlage FB 30/0017/WP18

FB 30/0017/WP18

Nichtöffentlicher Teil(13)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 31.01.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Ankauf einer spätmittelalterlichen Skulptur: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

regio iT: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Ankauf: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Ankauf des Grundstücks in Aachen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10

Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 5201

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=5201

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 13.03.2024
Uhrzeit: 17:00 – 20:07
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.

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