Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Wie werden neu gewählte Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister in ihr Amt eingeführt? Die formelle Verpflichtung nach Gemeindeordnung steht an.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Erläuterungen
Gemäß § 67 Abs. 3 in Verbindung mit § 36 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wird die Bezirksbürgermeisterin / der Bezirksbürgermeister von dem Mitglied, welches am längsten ununterbrochen der Bezirksvertretung angehört, in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer / seiner Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Bezirksbürgermeisterin / der Bezirksbürgermeister ihr / sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und
meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde."
Mögliche Ergänzung:
"So wahr mir Gott helfe."
Dokument
Projekt: Verpflichtung Bezirksbürgermeister
Zum ProjektWeitere Vorlagen in diesem Projekt
- Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters durch die / den Altersvorsitzende/nBA 0/0181/WP17 · 11. Nov. 2020
KI-Analyse
Worum geht es?
Wie werden neu gewählte Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister in ihr Amt eingeführt? Die formelle Verpflichtung nach Gemeindeordnung steht an.
Projekt
Verpflichtung Bezirksbürgermeister
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Umsetzung beschlossenModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- B 1 - Bezirksamt Aachen-Brand
- Geändert
- 24.10.2025
Technische Details
ID: 1002985
Allris:https://ratsinfo.aachen.de/public/vo020?VOLFDNR=1002985
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/papers?id=1002985