Vorlage·BA 0/0181/WP17·11. November 2020

Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters durch die / den Altersvorsitzende/n

Inhalt

Beratungsfolge

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Wie werden neue Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister in ihr Amt eingeführt? Die feierliche Verpflichtung nach Gemeindeordnung steht an.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

entfällt

Erläuterungen

Erläuterungen:


Gemäß § 67 Abs. 3in Verbindung mit § 36 Abs. 5 Gemeindeordnung für das Land Nordrdhein-Westfalenwird dieBezirksbürgermeisterin / der Bezirksbürgermeister von

der / dem Altersvorsitzenden in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer / seiner Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Bezirksbürgermeisterin/ der Bezirksbürgermeisterihr / seinEinverständnis mit folgender Erklärung bekundet:

"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und
meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.

Mögliche Ergänzung:

So wahr mir Gott helfe."

Dokument

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Projekt: Verpflichtung Bezirksbürgermeister

Zum Projekt
RatsbetriebUmsetzung beschlossen11. Nov. 2020 – 12. Nov. 20252 Vorlagen

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KI-Analyse

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Worum geht es?

Wie werden neue Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister in ihr Amt eingeführt? Die feierliche Verpflichtung nach Gemeindeordnung steht an.

Projekt

Verpflichtung Bezirksbürgermeister

Kategorien

Ratsbetrieb

Schlagworte

AmtsverpflichtungGemeindeordnungBezirksvertretung

Betroffene Gruppen

BezirksbürgermeisterMitglieder der Bezirksvertretung

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 0 - Bezirksvertretung Aachen-Mitte/Geschäftsstelle
Geändert
17.2.2026
Technische Details