Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Verpflichtung der neu gewählten Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters nach den Vorgaben der Gemeindeordnung.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Erläuterungen
Gemäß § 67 Abs. 3 in Verbindung mit § 36 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wird die Bezirksbürgermeisterin / der Bezirksbürgermeister von dem Mitglied, welches am längsten ununterbrochen der Bezirksvertretung angehört, in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer / seiner Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Bezirksbürgermeisterin / der Bezirksbürgermeister ihr / sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine
Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe."
Dokument
Projekt: Amtsverpflichtung Bezirksbürgermeister*in
Zum ProjektWeitere Vorlagen in diesem Projekt
- Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des BezirksbürgermeistersBA 0/0251/WP18 · 12. Nov. 2025
KI-Analyse
Worum geht es?
Verpflichtung der neu gewählten Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters nach den Vorgaben der Gemeindeordnung.
Projekt
Amtsverpflichtung Bezirksbürgermeister*in
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Umsetzung beschlossenBezirk
MitteModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
- Geändert
- 3.9.2026
Technische Details
ID: 1003150
Allris:https://ratsinfo.aachen.de/public/vo020?VOLFDNR=1003150
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/papers?id=1003150