Vorlage·BA 5/0011/WP19·19. Mai 2026

Vergabe der bezirklichen Mittel 2026 - Teil 1

Inhalt

Beratungsfolge

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Laurensberg entscheidet über die Vergabe von Mitteln für lokale Projekte im Jahr 2026.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg beschließt die Vergabe der bezirklichen Mittel 2026 entsprechend der Empfehlung der interfraktionellen Beratung am 29.04.2026 gemäß der Anlage "20260429_bezirkliche_mittel_teil_1", vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzsteuerung.

Erläuterungen

Für das Haushaltsjahr 2026 sind für den Stadtbezirk Laurensberg bezirkliche Mittel in Höhe von 70.000,00 Euro (PSP-Element 1-011905-500-9, Sachkonto 53180000) vorgesehen. Mit Verfügung der Bezirksregierung Köln vom 15.04.2026 und öffentlicher Bekanntmachung vom 18.04.2026 wurde die Rechtskraft des Haushaltes 2026 hergestellt. Allerdings wurde mit Datum vom 20.04.2026 die Anordnung einer Haushaltssperre gemäß § 25 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO) mit sofortiger Wirkung erforderlich.


In Anbetracht der angeordneten Haushaltssperre wird die Vergabe der bezirklichen Mittel auf einen Betrag von 23.333,00 Euro (1/3 des Haushaltsansatzes) reduziert.

Über die Vergabe der bezirklichen Mittel entscheidet die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nach vorheriger interfraktioneller Beratung.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

JA

NEIN

X

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2026

Fortgeschriebener Ansatz 2026

Ansatz 2026 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2026 ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

70.000

70.000

210.000

210.000

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Dokument

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Projekt: Bezirkliche Mittel Laurensberg

Zum Projekt

Die Bezirksvertretung Laurensberg entscheidet über die Vergabe von Restmitteln in Höhe von 11.470 Euro für lokale Projekte und Zuschüsse.

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SportMaßnahme geplant29. Nov. 2023 – 19. Mai 20262 Vorlagen

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Worum geht es?

Die Bezirksvertretung Laurensberg entscheidet über die Vergabe von Mitteln für lokale Projekte im Jahr 2026.

Projekt

Bezirkliche Mittel Laurensberg

Kategorien

Haushalt & FinanzenStadtentwicklung

Schlagworte

FördermittelBezirksentwicklung

Betroffene Gruppen

Anwohner LaurensbergVereineInitiativen

Handlungstyp

Förderung

Verfahrensstand

Maßnahme geplant

Bezirk

Laurensberg

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 19.5.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Geändert
12.5.2026
Technische Details