Fünfter Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Die Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen wird aktualisiert – Anpassungen an geänderte Rahmenbedingungen und Rechtschreibung.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen (ZustO) vom 15.12.1995 in der Fassung des fünften Nachtrages der Zuständigkeitsordnung vom 19.11.2014.
Philipp
Oberbürgermeister
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Rat der Stadt Aachen hat in seiner Sitzung vom 08.12.2004 den vierten Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 beschlossen.
Durch die Änderungssatzungen der Hauptsatzung, durch geänderte Bezeichnungen der Ratsausschüsse und Änderungen der Rechtschreibung wurde eine Aktualisierung der Bezugsnormen, der Bezeichnungen und der Schreibweise erforderlich.
Inhaltliche Ergänzungen finden sich in dem neu eingefügten Absatz 3 des § 4 Hauptausschuss.
Die durch den fünften Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 erarbeiteten Änderungen sind mit entsprechenden Anmerkungen in der synoptischen Darstellung kenntlich gemacht
Auswirkungen
Keine finanziellen Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
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RegulierungVerfahrensstand
Umsetzung beschlossenModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 2.3.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 30 - Fachbereich Recht und Versicherung
- Geändert
- 23.2.2026