Haushaltsberatungen 2016 für die Produkte 010101 bis 010104, 010202 bis 010204, 010501 und 010701

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt die Teilergebnispläne der Produkte 010101 bis 010104, 010202 bis 010204, 010501 und 010701 entsprechend des Haushaltsplanentwurfs 2016 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2019 sowie die in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Hauptausschuss beschließt darüber hinaus die im Haushaltsplanentwurf 2016 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2019 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2017 bis 2019 und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in die Finanz- und Ergebnisplanung einzuarbeiten.