7. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
Inhalt
Beratungsfolge
Erläuterungen
Die Abfallwirtschaftssatzung wird an neue gesetzliche Vorgaben angepasst. Welche Änderungen sind für Bürger und Gewerbe relevant?
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte 7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen zu beschließen.
Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb die vorgelegte 7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Aufgrund des zum 01.01.2019 in Kraft getretenen Verpackungsgesetzes und der letzten Änderung der Gewerbeabfallverordnung sind in der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) verschiedene inhaltliche und redaktionelle Änderungen vorzunehmen.
Ebenso wurden Empfehlungen des Städte- und Gemeindebundes NRW anhand der Muster-Abfallentsorgungssatzung aufgenommen.
Zur besseren Lesbarkeit sind die Änderungen im Rahmen einer Synopse, welche als Anlage beigefügt ist, dargestellt.
Die 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 lautet wie nachfolgend als Anlage dargestellt.
Dokument
Weitere Dokumente (2)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Projekt: Abfallwirtschaftssatzung
Zum ProjektDie Stadt Aachen ändert die Abfallwirtschaftssatzung, um Regelungslücken zu schließen. Unter anderem wird das automatische Erlöschen von Entsorgungsgemeinschaften bei Eigentümerwechseln eingeführt und die Handhabung von Abfallbehältern präzisiert.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Weitere Vorlagen in diesem Projekt
KI-Analyse
Worum geht es?
Die Abfallwirtschaftssatzung wird an neue gesetzliche Vorgaben angepasst. Welche Änderungen sind für Bürger und Gewerbe relevant?
Projekt
Abfallwirtschaftssatzung
Kategorien
Schlagworte
Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Maßnahme geplantModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Geändert
- 18.2.2026