8. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
Inhalt
Erläuterungen
Die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen wird an neue gesetzliche Vorgaben und regionale Regelungen angepasst.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen zu beschließen.
Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb die vorgelegte 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Aufgrund der Definition von Bioabfällen im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sowie in Anlehnung an die 2. Änderungssatzung des Zweckverbandes Entsorgungsregion West (ZEW) vom 26.06.2020 werden die Paragraphen 2, 10 und 16 sowie die Anlage 2 der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) neu gefasst.
Ebenso wird eine redaktionelle Änderung der Anlage 3 zur deutlicheren und einfacheren Darstellung vorgenommen.
Zur besseren Lesbarkeit sind die Änderungen im Rahmen einer Synopse, welche als Anlage beigefügt ist, dargestellt.
Die 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 lautet wie nachfolgend als Anlage dargestellt.
Die Neufassung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen ist elektronisch aufrufbar.
Dokument
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Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Projekt: Abfallwirtschaftssatzung
Zum ProjektDie Stadt Aachen ändert die Abfallwirtschaftssatzung, um Regelungslücken zu schließen. Unter anderem wird das automatische Erlöschen von Entsorgungsgemeinschaften bei Eigentümerwechseln eingeführt und die Handhabung von Abfallbehältern präzisiert.
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
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Worum geht es?
Die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen wird an neue gesetzliche Vorgaben und regionale Regelungen angepasst.
Projekt
Abfallwirtschaftssatzung
Auch: 8. Änderungssatzung Abfallwirtschaft
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Betroffene Gruppen
Handlungstyp
RegulierungVerfahrensstand
Maßnahme geplantModell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026
Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Geändert
- 17.2.2026