Haushalt 2022·21 VorlagenKI
Vorlage·FB 56/0139/WP18·3. Februar 2022

Haushaltsplanberatungen 2022 – Haushaltsplanentwurf 2022 einschließlich Finanzplanung 2023 - 2025

Inhalt

Beratungsfolge

Geändert beschlossen
1 Beratung

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Der Haushaltsplan für 2022 wird beraten, mit Fokus auf soziale Leistungen, Integration und Unterkünfte.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Anträgen der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2022 ausschließlich derPersonalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050401, 050501, 100803 und 100804 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2022 und der Finanzplanung 2023 – 2025 (Anlage 1 und 2) einschließlich der Produktblätter (Anlage 4) und der Veränderungsnachweisung (Anlage 5). Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Ausschuss beschließt die im Teilfinanzplan 2022 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2023 – 2025 (Anlage 3) einschließlich der Veränderungsnachweisung (Anlage 6).


Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat über folgende Produktbereiche zu beraten:

  1. 050101Sonstige soziale Leistungen
  2. 050105Delegation StädteRegion
  3. 050202Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,

Flüchtlingsaufnahmegesetz, Teilhabe- und Integrationsgesetz

  1. 050401Sozialversicherungsangelegenheiten (Zuständigkeit FB 30)
  2. 050501Kommunales Integrationszentrum und Nadelfabrik
  3. 100803Verwaltung und Betrieb Flüchtlingsunterkünfte
  4. 100804Verwaltung und Betrieb sonstige Unterkünfte und Einrichtungen

Sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebende Änderungen werden in einer Veränderungsnachweisung nachgereicht.


Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

x

nicht bekannt

Dokument

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Projekt: Haushalt 2022

Zum Projekt

Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand der Investitionsauszahlungen im Haushaltsjahr 2022. Eine detaillierte Auswertung der fortgeschriebenen Ansätze und Mittelbindungen wird vorgestellt.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Haushalt & FinanzenAbgeschlossen10. Nov. 2021 – 7. Feb. 202321 Vorlagen

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Worum geht es?

Der Haushaltsplan für 2022 wird beraten, mit Fokus auf soziale Leistungen, Integration und Unterkünfte.

Projekt

Haushalt 2022

Auch: Haushaltsplan 2022, Finanzplanung 2022-2025

Kategorien

Haushalt & Finanzen

Schlagworte

SozialleistungenIntegrationFlüchtlingsunterkünfte

Betroffene Gruppen

BürgerSozialhilfeempfängerGeflüchtete

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Maßnahme geplant

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
25.2.2026
Technische Details