OECHER.INFO| Politik
VerkehrRegulierung Umsetzung beschlossen

Straßenreinigungsgebühren

Auch bekannt als: Gebührensatzung, Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, Straßenreinigungssatzung, Winterdienstgebühren

Was
Verkehr
Seit
19.12.2012 (9 Vorlagen)
Status
Umsetzung beschlossen
Gremien
10 beteiligt
Zeitraum
2012 – 2025
Worum geht es?/

Wie oft Straßen gereinigt und im Winter geräumt werden, wird in Aachen neu geregelt. Anwohner könnten dadurch weniger Gebühren zahlen – oder mehr.

Original ansehen Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Betroffene Straßen

Straßen, die in den Texten der Vorlagen dieses Projekts erwähnt werden.

168 Straßen

Karte wird geladen…

Projektchronik (9 Vorlagen)

2025 · 2 Vorlagen
  1. Bezirksvertretung Laurensberg → Bezirksvertretung Mitte → Bezirksvertretung Brand → Bezirksvertretung Eilendorf → Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim → Bezirksvertretung Haaren → Betriebsausschuss → Rat
    10. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
    E 18/0001/WP19Entscheidungsvorlage
    Entscheidung
    KI-generiert

    Wie oft Straßen gereinigt und im Winter geräumt werden, wird in Aachen neu geregelt. Anwohner könnten dadurch weniger Gebühren zahlen – oder mehr.

    Original ansehenAutomatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
    VerkehrHaushalt & FinanzenGebührenanpassungWinterdienst
  2. Rat
    10. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
    E 18/0001/WP19-1Entscheidungsvorlage
    Entscheidung
    KI-generiert

    Wie oft Straßen gereinigt und im Winter geräumt werden, wird in Aachen neu geregelt. Anwohner könnten dadurch weniger Gebühren zahlen – oder mehr.

    Original ansehenAutomatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
    VerkehrHaushalt & FinanzenGebührenanpassungWinterdienst
2024 · 2 Vorlagen
  1. Betriebsausschuss → Finanzausschuss → Rat
    Straßenreinigungsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025
    E 18/0269/WP18Entscheidungsvorlage
    Entscheidung
    KI-generiert

    Wie berechnet die Stadt die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst? Eine Anpassung der Sätze steht an.

    Original ansehenAutomatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
    Haushalt & FinanzenGebührenkalkulationVerkehrssicherungspflicht
  2. Betriebsausschuss → Rat
    9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
    E 18/0277/WP18Entscheidungsvorlage
    Entscheidung
    KI-generiert

    Die Stadt passt die Reinigungshäufigkeit und Winterdienstregelungen für verschiedene Straßen an und aktualisiert die Gebührenordnung für Grundstückseigentümer*innen.

    Original ansehenAutomatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
    VerkehrHaushalt & FinanzenStraßenreinigungWinterdienst
2022 · 1 Vorlage
  1. Betriebsausschuss → Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim → Bezirksvertretung Laurensberg → Bezirksvertretung Eilendorf → Bezirksvertretung Mitte → Bezirksvertretung Brand → Bezirksvertretung Haaren → Bezirksvertretung Richterich → Rat
    7. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
    E 18/0110/WP18Anhörung
    Entscheidung
    KI-generiert

    Wie oft und wie gründlich werden Aachens Straßen gereinigt? Die Stadt passt die Reinigungsklassen und Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst an.

    Original ansehenAutomatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
    VerkehrHaushalt & FinanzenGebührenanpassungWinterdienst
2021 · 1 Vorlage
  1. ACHTUNG SITZUNG ENTFÄLLT!!Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschuss → Sondersitzung des Betriebsausschuss für den Aachener Stadtbetrieb → Sondersitzung des Finanzausschuss → Rat
    4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
    E 18/0026/WP18Entscheidungsvorlage
    KI-generiert

    Die Gebühren für Straßenreinigung und Winterwartung werden rechtssicher getrennt, um aktuellen Anforderungen der Rechtsprechung zu entsprechen.

    Original ansehenAutomatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
    Haushalt & FinanzenGebührenanpassungWinterdienst
2019 · 1 Vorlage
  1. Betriebsausschuss → Rat
    1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
    E 18/0176/WP17Anhörung
    KI-generiert

    Korrektur der Straßenreinigungsgebühren-Satzung: Fehlerhafte Reinigungsklassen in einigen Straßen werden berichtigt.

    Original ansehenAutomatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
    Haushalt & FinanzenGebührenSatzung
2018 · 1 Vorlage
  1. Betriebsausschuss → Bezirksvertretung Mitte → Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim → Bezirksvertretung Haaren → Bezirksvertretung Laurensberg → Finanzausschuss → Bezirksvertretung Brand → Bezirksvertretung Eilendorf → Rat
    Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs - Gebührensatzung)
    E 18/0151/WP17Kenntnisnahme
    KI-generiert

    Die Straßenreinigungssatzung wird aktualisiert, um Reinigungsklassen und Gebühren an aktuelle Gegebenheiten anzupassen.

    Original ansehenAutomatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
    VerkehrHaushalt & FinanzenGebührenordnungWinterdienst
2012 · 1 Vorlage
  1. Betriebsausschuss → Bezirksvertretung Eilendorf → Bezirksvertretung Mitte → Bezirksvertretung Brand → Bezirksvertretung Laurensberg → Rat
    Betreff: 25. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
    E 18/0103/WP16Empfehlungsvorlage (inaktiv)
    KI-generiert

    Anpassungen der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung: Wer haftet für Reinigungsgebühren, welche Straßen werden neu aufgenommen oder gestrichen?

    Original ansehenAutomatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.
    VerkehrHaushalt & FinanzenGebührenpflichtStraßenverzeichnis