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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 12. Dezember 2007, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (54)

Öffentlicher Teil(43)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 21.11.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

4

Bildung der StädteRegion Aachena) Gesetz zur Bildung der StädteRegion Aachen (Aachen-Gesetz)b) öffentl.-rechtl. Vereinbarung über die Aufgabenübertragung in die Städte-Region Aachenc) Vereinbarungen zum Vermögensübergang und zur Regelung der Finanzbeziehungen Geändert beschlossen Vorlage FB 11/0162/WP15

FB 11/0162/WP15

4.1

Bildung der StädteRegion Aachena) Gesetz zur Bildung der StädteRegion Aachen (Aachen-Gesetz)b) öffentl.-rechtl. Vereinbarung über die Aufgabenübertragung in die Städte-Region Aachenc) Vereinbarungen zum Vermögensübergang und zur Regelung der Finanzbeziehungen Geändert beschlossen Vorlage FB 11/0162/WP15-1

FB 11/0162/WP15-1

4.2

weitere Erläuterungen -Städteregion- Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0170/WP15

FB 01/0170/WP15

4.3

Bildung der StädteRegion Aachena) Gesetz zur Bildung der StädteRegion (Aachen-Gesetz)b) öffentl.-rechtl. Vereinbarung über die Aufgabenübertragung in die StädteRegion Aachenc) Vereinbarungen zum Vermögensübergang und zur Regelung der Finanzbeziehungen Geändert beschlossen Vorlage FB 20/0100/WP15

FB 20/0100/WP15

5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

5.1

Anteilige Personal- und Reisekosten der Tierzuchtberatung Beschlossen Vorlage FB 36/0171/WP15

FB 36/0171/WP15

5.2

Archäologisches Fenster - Templergraben -, Entwurfsplanunghier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln Beschlossen Vorlage FB 61/0653/WP15

FB 61/0653/WP15

5.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Hst. 9.21000.94840/1 'Herrichtung Dienstwohnung KGS Kornelimünster zu Betreuungszwecken' Beschlossen Vorlage FB 40/0165/WP15

FB 40/0165/WP15

5.4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-Hst. 1.87100.64130.8 Kapitalertragssteuer Beschlossen Vorlage FB 20/0097/WP15

FB 20/0097/WP15

5.5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2007,Hst. 9.13000.96520.6 Beschaffung und Einbau von technischen Geräten für die Nachrichtentechnik –J- Beschlossen Vorlage FB 37/0011/WP15

FB 37/0011/WP15

5.6

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgabenhier: Anschaffung von Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen Beschlossen Vorlage FB 61/0675/WP15

FB 61/0675/WP15

5.7

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Haushaltsstelle 9.88100.94430.3 - Modernisierung Wohnanlage Feld-, Heinrich-Hollands- und Jülicher Straße, 1. BA - Beschlossen Vorlage FB 23/0328/WP15

FB 23/0328/WP15

5.8

Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-, Hst. 1.47000.71825.5 'Pflegewohngeld' Beschlossen Vorlage FB 50/0184/WP15

FB 50/0184/WP15

5.9

Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungermächtigungen-Haushaltsjahr 2007-, Hst. 1.48200.69100.5 'Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)' Beschlossen Vorlage FB 50/0185/WP15

FB 50/0185/WP15

5.10

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- hier: Zinszahlungen für die Festbetragskredite Beschlossen Vorlage FB 20/0098/WP15

FB 20/0098/WP15

5.11

Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahre 2007 -Abschlussbuchungen in der Übergangsphase Kameralistik/NKF Beschlossen Vorlage FB 20/0099/WP15

FB 20/0099/WP15

6

Hortsituation - Schulkinderbetreuung in den derzeit noch existierenden Hortgruppen Beschlossen Vorlage FB 51/0211/WP15

FB 51/0211/WP15

7

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2006Allgemeiner Berichtsband Beschlossen Vorlage FB 14/0129/WP15

FB 14/0129/WP15

8

20. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen Beschlossen

8.1

20. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen Beschlossen

9

Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachenhier: XVII. Nachtrag Beschlossen

10

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: XI. Nachtrag Beschlossen

11

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004 Beschlossen Vorlage FB 32/0021/WP15

FB 32/0021/WP15

12

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006 Beschlossen

13

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008 - Gebäudemanagement Beschlossen

14

Wirtschaftsplan 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung Geändert beschlossen

15

Endgültiger Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006 Beschlossen

16

Vorstellung des vorläufigen Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb (E 49) für das Wirtschaftsjahr 20085 Beschlossen

17

Gemeinsame Trägerschaft der Lebensmitteluntersuchungseinrichtungen der Städte Aachen, Bonn, Köln und Leverkusen mit eigener Rechtspersönlichkeit Beschlossen Vorlage FB 36/0183/WP15

FB 36/0183/WP15

18

Bebauungsplan Nr. 886 und Änderung Nr. 102 des Flächennutzungsplanes 1980 - Berensberger Straße / Dauerkleingartenanlage -hier: Satzungsbeschluss zum BebauungsplanÄnderungsbeschluss zum FNP Beschlossen Vorlage FB 61/0668/WP15-1

FB 61/0668/WP15-1

19

Änderung Nr. 103 des Flächenutzungsplanes 1980 - Strüverweg/ Stockheider Mühle - hier: Änderungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0669/WP15-1

FB 61/0669/WP15-1

20

Weitere Entwicklung des SandhäuschensBeschluss zur Niederlegung Beschlossen

21

Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen Beschlossen Vorlage FB 01/0164/WP15

FB 01/0164/WP15

22

SPD-Antrag: Bürgerfreundliche Ausgestaltung des “Bürokratieabbaugesetzes II” Beschlossen Vorlage FB 30/0017/WP15

FB 30/0017/WP15

23

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

24

25

Mitteilungen der Verwaltung

26

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen-Neufassung- Geändert beschlossen

27

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2008 Beschlossen

28

Zug der Erinnerung

Nichtöffentlicher Teil(11)

1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1643

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1643

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 12.12.2007
Uhrzeit: 17:00 – 21:15
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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